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Darabos will mehr Geld fürs Heer

Österreich - Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Dienstag seine Offensive fortgesetzt und sein Engagement abseits der Eurofighter demonstriert. Prioritäten für Auslandseinsätze

Von dem für die Bundesheer-Reform zuständigen Generalleutnant Othmar Commenda und dem SPÖ-nahen Milizbeauftragten Generalleutnant Edmund Entacher flankiert gab er bei einer Pressekonferenz Auskunft über den Stand der BH-Reform und wies die Kritik an seiner Amtsführung erneut zurück. In Richtung Finanzminister Wilhelm Molterer (V) forderte er beim nächsten Doppelbudget 2009/2010 mehr Geld für sein Ressort.

Darabos, der zuletzt von der Offiziersgesellschaft und Milizoffizieren attackiert worden war, wies die Vorwürfe, er hätte wegen der Eurofighter andere Bundesheer-Angelegenheiten vernachlässigt, zurück. Seit seinem Amtsantritt sei weiter an der Heeresreform gearbeitet und der Prozess vorangetrieben worden. Sowohl bei der personellen Entwicklung (Reduktion der Mannstärke auf 55.000 Soldaten, Anm.), als auch beim Liegenschaftenverkauf, bei der Zentralstellenreform und der Miliz sei man voll im Zeitplan, so Darabos, der von einem auch „schmerzhaften“ Prozess sprach.

In einigen Punkten habe er auch seine politischen Vorstellungen umgesetzt, auch wenn diese nicht immer auf volle Zustimmung gestoßen seien, verwies Darabos auf das Verbot von Streumunition. Auf Schiene seien auch Beschaffungsvorhaben wie das neue Truppenfunksystem für rund 70 Mio. Euro, bis Ende Juni soll der Prozess abgeschlossen sein.

„Stolz“ zeigte sich Darabos darüber, dass im Regierungsprogramm zum ersten Mal eine explizite Festschreibung der Miliz gelungen sei. Die „Miliz neu“ werde bis Ende 2007 formiert sein. Die Kritik in diesem Bereich habe er als „politisch motiviert“ empfunden, erklärte Darabos. Dass er mit einem Budget von rund 0,8 Prozent des BIP beim Finanzminister zu wenig herausgeholt hat, glaubt Darabos nicht. Bei nächsten Doppelbudget fordert er jedoch mehr Geld für die Umsetzung der Reform.

Unterstützt wurde der Ressortchef von Commenda und Entacher, die beide als Kandidaten für den heuer zu besetzenden Posten des Generalstabschefs gelten. Der Reformprozess könne nicht in einigen Tage oder einem Jahr abgeschlossen werden, da es sich um eine große Baustelle handle. Es sei daher unfair jetzt schon Kritik zu üben, meinte etwa Commenda. Entacher verwies auf die Milizmedaille („Soldaten brauchen Auszeichnungen. Das mögen wird sehr gerne“) sowie auf das Wehränderungsgesetz, das im Sommer beschlossen werden soll. Damit könne nächstes Jahr mit den ausgesetzten Übungen wieder begonnen werden.

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