Darabos will Drohnen für das Bundesheer

Beim Bundesheer plant man künftig den Einsatz von Drohnen zu Aufklärungszwecken: Rund zwei Millionen Euro sollen in den Ankauf der unbemannten Fluggeräte investiert werden, sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Montagnachmittag vor Journalisten in Eisenstadt. Verwendungsmöglichkeiten böten sich zum Schutz der Truppe bei Auslandseinsätzen sowie zur Aufklärung bei Lawinen- und anderen Naturkatastrophen. “Wenn es gewünscht wird”, könnten Drohnen auch im Assistenzeinsatz an der Grenze tätig werden – “ohne, dass wir Menschenrechte verletzen, ohne dass wir die Privatsphäre von Menschen auskundschaften”, so Darabos.

“Drohnen sind keine Waffenträger”

“Unsere Drohnen sind auf jeden Fall keine Waffenträger”, erklärte der Minister: “Es wird keine Drohnen in Österreich geben, die ein ähnliches Potenzial haben wie Drohnen der US-Armee beispielsweise in Pakistan.” Das sei “eine völlig andere Dimension”. Jene Geräte, die beim Bundesheer zum Einsatz kommen sollen, wären mit Kameras ausgestattet und hätten die Aufgabe, von oben aufzuklären.

Wenn es gewünscht sei, werde man dem Innenministerium Know-how zur Verfügung stellen, was den Bereich illegaler Migration und die Kriminalitätsbekämpfung betreffe, so Darabos, der in Eisenstadt an einer Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstandes teilnahm. An das Innenressort gehe die ganz klare Ansage: “Wenn wir benötigt werden, sind wir da.”

Im Assistenzeinsatz habe das Bundesheer mit einem Kamerasystem versehene Hubschrauber eingesetzt. “Drohnen wären aus meiner Sicht eine Kostenersparnis. Das sind eine Art Modellflugzeuge, die hier an der Grenze tätig wären”, so Darabos. Wenn es um Aufklärungstätigkeit gehe, sehe er kein Problem.

In der Kriminalstatistik sei im Burgenland ein Anstieg bei den Verbrechen um fünf Prozent festzustellen, die Aufklärungsquote gehe von 56 auf 50 Prozent zurück. Man müsse deshalb “dafür sorgen, dass im Burgenland genügend Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und im Amt sind”, erklärte der Minister.

Dass wie vereinbart, das Innenministerium die Aufgaben des Bundesheeres nach dessen Rückzug übernehme, passiere aus seiner Sicht “nicht in genügendem Ausmaß”, meinte Darabos. Er stehe zur Beendigung des Assistenzeinsatzes. Es erfülle ihn jedoch mit Sorge, dass man im Burgenland wieder mit verstärkter illegaler Einwanderung konfrontiert sei.

Das Bundesheer stehe für Assistenzleistungen zur Verfügung: “Wenn es notwendig ist, würden wir auch wieder bereit sein, das zu tun”, sagte Darabos. Derzeit gebe es jedoch keine Anfrage vom Innenministerium, auch die Notwendigkeit sei nicht gegeben. Im Burgenland habe das Bundesheer in den vergangenen Jahren viele Investitionen gesetzt. Insgesamt seien über 80 Millionen Euro in Bau und Sanierung von Infrastruktur investiert worden.