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D: Stoiber gab Bundestagsmandat zurück

Der bayerische Ministerpräsident Stoiber hat nach seinem Verzicht auf ein Ministeramt in Berlin sein Bundestagsmandat zurückgegeben. Das bestätigte ein Sprecher am Rande des CSU-Parteitags in München.

Seine Kostenpauschale werde Stoiber „selbstverständlich“ nicht in Anspruch nehmen, weil er das Bundestagsmandat nicht ausübe und Ministerpräsident in Bayern bleibe, sagte der Sprecher.

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) will sein Berliner Mandat dagegen noch bis zur Wahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur ersten Bundeskanzlerin Deutschlands am 22. November behalten. „Ich war Mitglied im Kompetenzteam von Angela Merkel und will an diesem Tag dabei sein“, sagte Beckstein der dpa. „Unmittelbar danach werde ich mein Mandat zurückgeben.“

Über die Entscheidung freuen sich zumindest zwei: Der bisherige Münchner CSU-Abgeordnete Johannes Singhammer hatte bei der Bundestagswahl am 18. September den Sprung in den Bundestag nicht erneut geschafft. Er kann jetzt als erster auf der Nachrückerliste den Platz Stoibers übernehmen. Die zweite Nachrückerin Dorothee Mantel aus Unterfranken muss noch auf Becksteins Rückzug warten.

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