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D: Simonis scheitert in Schleswig-Holstein

Heide Simonis ist bei der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentenwahl gescheitert. Auch beim vierten Wahlgang im Kieler Landtag erhielt die SPD-Politikerin am Donnerstag nur 34 Stimmen.

Bei der geheimen Abstimmung im Kieler Landtag am Donnerstagnachmittag erhielt die SPD-Politikerin wieder nur 34 Stimmen. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen kam ebenfalls auf 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich erneut.

Um 14.15 Uhr wurde das Gesicht von Heide Simonis zu Stein. „Für den Abgeordneten Carstensen haben gestimmt 34. Für die Abgeordnete Simonis haben gestimmt 34“, las Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) das Abstimmungsergebnis vor. Damit hatte die SPD-Politikerin auch im dritten Wahlgang die Mehrheit im schleswig-holsteinischen Landtag verfehlt. Irgendwo im brüchigen Bündnis aus SPD, Grünen und dänischer Minderheitspartei SSW saß ein hartnäckiger Heckenschütze, der Simonis drei Mal hintereinander die Zustimmung verweigert hatte.

Die CDU brauchte ein paar Sekunden, um ihren großen Erfolg zu begreifen. Dann lagen sich die Unions-Abgeordneten in den Armen, nie hätten sie mit einem solchen Ergebnis gerechnet. Zwar war auch Carstensen nicht gewählt, Rot-Grün aber erst einmal gescheitert.

Blass und zweifelnd hatte Simonis schon vor dem ersten Wahlgang ausgesehen. Den langen Weg von ihrem Platz in der ersten Reihe zur Wahlkabine schleppte sie sich hin. Fast schien es, als würde sie den vor ihr verbreiteten Siegesparolen selber nicht glauben. Nur ab und zu sprach sie am Donnerstagvormittag im Kieler Landtag ein Wort zu ihrer Sitznachbarin Jutta Schümann, während der Regen gegen die Panoramafenster prasselte und ein Wahlgang nach dem anderen angesetzt wurde.

Dabei hatte zunächst alles gut ausgesehen: Vor der Wahl des Ministerpräsidenten setzte sich die Koalition aus SPD, Grünen und die unterstützende Dänen-Partei SSW in einer Kampfabstimmung über die Geschäftsordnung gegen die Opposition durch. Allerdings war es keine geheime Abstimmung, der Heckenschütze musste also noch warten.

Die kalte Dusche kam 30 Minuten später, als Kayenburg das Ergebnis des ersten Wahlgangs vorlas: 34 Stimmen für Simonis, 33 für Carstensen. Für die Wahl wäre aber die absolute Mehrheit der 69 Abgeordneten nötig gewesen, also 35 Stimmen. Beide Kandidaten hatten jeweils einen Abweichler in ihren Reihen. Sofort standen Fraktionschefs uns ihre engsten Helfer zusammen, versuchten die Reihen zu schließen. Vor allem SPD-Fraktionschef Lothar Hay redete auf Abgeordnete ein.

Ohne Erfolg: Im zweiten Wahlgang holte Carstensen 34 Stimmen, also alle 30 CDU und 4 FDP-Stimmen. Simonis kam aber wieder nur auf 34. In dem Moment ging den meisten Kennern der Politszenen im Norden auf, dass der Zug für Simonis abgefahren war. Denn für einen Warnschuss hätte eine Verweigerung im ersten Wahlgang gereicht. Der dritte Wahlgang, wo die einfache Mehrheit gereicht hätte, war nur noch der Vollzug. Nach 17 Jahren Regierung in Kiel lag die Sozialdemokratie im nördlichsten Bundesland darnieder.

In einem vierten Durchgang änderte sich die Lage nicht. Peinlich.

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