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D: Schily warnt vor Terror-Hysterie

Nach der jüngsten Reihe von Terroranschlägen hat der deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) seine Landsleute zu Besonnenheit aufgerufen. Die Deutschen sollten sich ein Beispiel an den Londonern nehmen.

„Wenn wir uns in Angst und Schrecken versetzen ließen, hätten die Terroristen ihr Ziel schon erreicht“, sagte Schily in einem Interview der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Wachsamkeit und Gelassenheit sind die besten Mittel gegen den Terror.“

Auch die Deutschen sollten sich ein Beispiel nehmen „an der Kaltblütigkeit der Londoner, die sich durch die blutigen Anschlagsserien der letzten Tage nicht aus der Ruhe bringen lassen“.

Es sei das „menschenverachtende Ziel der Terroristen, die ihnen verhasste westliche Zivilisation überall zu treffen“. In Hinblick auf den jüngsten Anschlag in Ägypten forderte der Innenminister die Deutschen auf, sich über die Sicherheitslage in ihren Wunsch-Urlaubsländern zu informieren.

Schily warnte zugleich davor, die Bedrohungslage in Deutschland zu unterschätzen. „Auch Deutschland ist vom islamistischen Terror bedroht“, sagte er. Die Sicherheitsbehörden hätten bereits mehrere Anschlagsplanungen aufgedeckt und damit verhindert.

Auch in Deutschland gebe es Gruppierungen unter den Islam-Gläubigen, „die zu Extremismus oder gar Gewaltbereitschaft neigen und möglicherweise sogar für die Wahnideen des islamistischen Terrorismus anfällig sind“, betonte der Minister. Die moslemischen Gemeinden forderte er auf, sie sollten „aktiv an der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus mitwirken und vor allem auch mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten“. In Deutschland gebe es rund 300 Islamisten, „die vom Verfassungsschutz intensiv beobachtet werden“.

Schily fordert mehr Befugnisse zwecks Terror-Abwehr

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) erklärte: „Gegen eine ergänzende Kompetenz für das Bundeskriminalamt im Bereich des internationalen Terrorismus zur Abwehr von Gefahren habe ich keine Einwendungen.“ Skeptisch äußerten sich hingegen der SPD-Außenpolitik-Experte Gernot Erler, der vor „Aktionismus“ warnte. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sprach sich dafür aus, die bestehenden Gesetze „konsequent anzuwenden“.

Schily erklärte, auch Deutschland sei vom islamistischen Terrorismus bedroht. „Ich halte jedoch nichts von fatalistischen Voraussagen, es sei nur noch eine Frage der Zeit, wann in Deutschland etwas Ähnliches passiert wie in London oder Madrid.“ Dass die deutschen Sicherheitsbehörden bereits mehrere Anschlagspläne aufgedeckt und damit verhindert hätten, sei auch auf die erweiterten Befugnisse zurückzuführen, die er mit den Anti-Terror-Gesetzen durchgesetzt habe.

Nach Angaben Schilys werden in Deutschland rund 300 Islamisten intensiv vom Verfassungsschutz beobachtet. Die muslimischen Gemeinden forderte Schily auf, aktiv an der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus mitzuwirken und vor allem auch mit den Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Die Bevölkerung rief er zur Besonnenheit auf: „Wenn wir uns in Angst und Schrecken versetzen ließen, hätten die Terroristen ihr Ziel schon erreicht.“ Wachsamkeit und Gelassenheit seien die besten Mittel gegen den Terror.>

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