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D: Ostermärsche für den Frieden

Mit zahlreichen Kundgebungen und traditionellen Ostermärschen hat die Friedensbewegung am Samstag ihren alljährlichen Protest gegen Krieg und Militarisierung fortgesetzt.

Die Demonstranten warnten insbesondere vor einem möglichen Krieg gegen den Iran. Neben einer zentralen Veranstaltung in Ulm fanden Aktionen in weiteren 33 Städten statt, unter anderem in München, Rostock und Saarbrücken.

Die Osteraktionen 2006 stehen nach den Worten eines Sprechers für den Mehrheitswillen der Bürger, wonach Krieg kein Mittel der Politik mehr sein dürfe. Zentrales Thema sei die Zurückweisung der militärischen Angriffspläne gegen den Iran. Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak dürfe nicht zum Präzedenzfall für weitere Kriege der USA oder anderer Staaten werden.

Keine Regierung habe das Recht, zur Durchsetzung wirtschaftlicher, geostrategischer und machtpolitischer Interessen überall dort vorbeugend Krieg zu führen, wo es ihr angebracht erscheine. Das gelte auch für den Fall der Gewaltanwendung unter dem Deckmantel der weltweiten Terrorbekämpfung.

Auch „die zunehmende Bereitschaft der politisch Verantwortlichen, den Krieg als Mittel der Politik anzusehen“, wurde von der Friedensbewegung heftig kritisiert. Der großen Koalition warfen die Ostermarschierer vor, im Sozialbereich zu kürzen, gleichzeitig aber die Bundeswehr mit Milliardensummen für den Auslandeinsätze umzurüsten. „Wir brauchen keine neuen Marschflugkörper, Korvetten, Laser- und Streubomben. Abrüstung statt Sozialabbau“, heißt es in dem Aufruf.

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