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D: Monika Hohlmeier tritt zurück

Bayerns Kultusministerin und Tochter von Josef Strauß Monika Hohlmeier (CSU) hat laut "Spiegel-Online" am Freitag die Konsequenzen aus den Betrugsvorwürfen gezogen und ihr Amt niedergelegt.

Dies sei eine “ganz persönliche Entscheidung”, von der sie “vor zwei Stunden” Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) informiert habe, sagte Hohlmeier. Sie wolle Schaden von ihrem Amt abwenden. Die gegen sie in den vergangenen Monaten erhobenen Vorwürfe seien falsch, und sie wolle sie in den kommenden Monaten widerlegen.

Die 42-Jährige war in den vergangenen Tagen in der Affäre immer mehr unter Druck geraten. In der Münchner CSU war mit gefälschten Beitrittserklärungen und Mitgliederkauf versucht worden, Mehrheiten bei Entscheidungen zu beeinflussen. Hohlmeier, die ab Juni 2003 Bezirksvorsitzende war, hatte immer bestritten, von den Vorgängen gewusst zu haben. Im Untersuchungsausschuss bekräftigte jedoch gestern der damals in die Affäre verwickelte Ortsvorsitzende der Jungen Union, Maximilian Junker, Hohlmeier habe von den Fälschungen gewusst und sie nicht verhindert.

Heute bezichtigte ein weiterer CSU-Politiker Hohlmeier der Lüge. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Spaenle sagte der “Abendzeitung”, er sei “Zeuge” gewesen, als der CSU-Rathausfraktionschef Hans Podiuk die Ministerin im Dezember 2002 über gefälschte Mitgliedsanträge informierte.

Podiuk hatte sich gestern als erster führender CSU-Politiker aus der Deckung gewagt und von einem “Abgrund von Lüge und Täuschung” gesprochen. Hohlmeier habe ihn davon abgehalten, nach Bekanntwerden von Wahlfälschungen Maßnahmen zu ergreifen. Spaenle betonte nun: “Podiuk hat Recht.”

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