D: Merkel verteidigt deutsche Beteiligung

Merkel sagte der „Welt am Sonntag“, die Bundesrepublik habe eine historische Verantwortung in der Region. „Das Existenzrecht Israels gehört zur deutschen Staatsräson“, wurde sie zitiert. Jetzt gehe es darum, nicht bloß auf die Gefahren zu blicken. Es sei möglich, im internationalen Verbund Frieden im Nahen Osten zu schaffen.

Das Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch über einen Bundeswehreinsatz entscheiden. Forderungen, wonach sich Deutschland an einer militärischen Mission generell nicht beteiligen dürfe, wies die Kanzlerin zurück. Es werde aber keine deutsche Polizeitruppen im Libanon geben. Auch der Einsatz von Kampftruppen am Boden sei auch aus historischen Gründen ausgeschlossen. Die Bitte des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, deutsche Soldaten auch an die libanesische Grenze zu Israel zu schicken, nannte die CDU-Chefin einen „bemerkenswerten Vertrauensbeweis“. Sie wolle jedoch nicht, dass deutsche Soldaten in Kampfhandlungen am Boden verwickelt werden könnten.

Sie schließe aber nicht aus, dass die Bundesrepublik um logistische Leistungen, Lufttransporte, Aufklärung und dazu notwendige Hilfsmaßnahmen gebeten werde, sagte Merkel. Diese Entscheidung stünde aber jetzt nicht an. Sie betonte auch, dass man alles tun werde, um den Schutz der eigenen Soldaten zu gewährleisten: „Wir schicken unsere Soldaten nicht in ungewisse Abenteuer“, wurde die Kanzlerin zitiert.

Merkel zeigte sich zudem optimistisch, für die Friedensmission die Zustimmung des Parlaments zu gewinnen. „Ich glaube, dass wir in einem intensiven Dialog mit den Abgeordneten eine Chance auf Zustimmung haben, wenn die jeweiligen Bedingungen stimmen“, sagte Merkel der Zeitung. Wichtig sei nun, das Mandat genauer zu definieren.