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D: Konsequenzen nach Skandal-Video

Die deutschen Streitkräfte entlassen einen Fahnenjunker wegen eines rassistischen Zwischenfalls bei der Ausbildung von Rekruten im vergangenen Jahr fristlos.

Der Fall war durch ein Video im Internet bekannt geworden. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, der verantwortliche Soldat werde seinen Dienstgrad und den Anspruch auf Dienstbezüge verlieren. Der Fahnenjunker hatte im Juli 2006 einem Rekruten ein fiktives „Feuern“ auf Afro-Amerikaner im New Yorker Stadtteil Bronx und das Aussprechen eines sexistischen Schimpfwortes befohlen.

Ein weiterer Vorgesetzter filmte die Szene. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, gegen diesen Vorgesetzten werde weiter ermittelt.

Die Entlassung des Soldaten erfolge nach Paragraf 55 des Soldatengesetzes. Danach sei bei einem Soldaten auf Zeit in den ersten vier Dienstjahren eine fristlose Entlassung möglich, wenn er seine Dienstpflicht schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben im Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde.

Die Regierung hatte den Vorfall schon am Vortag verurteilt. Das Verteidigungsministerium hatte am Montag erklärt, das Verhalten des Soldaten sei „völlig inakzeptabel“ und widerspreche den Maßstäben für die Ausbildung.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Rande eines Besuchs in New York, der Zwischenfall dürfe nicht verallgemeinert werden. „Das ist keine prägende Struktur innerhalb der Bundeswehr, sondern es sind Einzelfälle, denen mit den Möglichkeiten des Strafrechts nachgegangen werden muss“, hatte er betont.

Der Vorfall hatte auch in den USA und vor allem in New York Empörung ausgelöst. Der Bürgermeister der New Yorker Bronx, Adolfo Carrion, hatte gefordert, die deutsche Regierung müsse sich von dem Vorgang distanzieren und die Bundeswehr sich entschuldigen.

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