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D: Klinik-Ärzte weiten Streik aus

Die deutschen Klinik-Ärzte haben am Montag ihren Arbeitskampf noch einmal verschärft, um die Bundesländer- Arbeitgeber zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Nach einwöchiger Streikpause legten laut Marburger Bund (MB) erneut mehr als 12.500 Mediziner an 37 Krankenhäusern die Arbeit nieder. Von den Arbeitsniederlegungen waren Universitätskliniken und psychiatrische Landeskrankenhäuser betroffen. Für morgen, Dienstag, wurde zu Großdemonstrationen in Hannover und München aufgerufen. MB-Vorsitzender Frank Ulrich Montgomery sagte, die Streikmotivation sei ungebrochen, und wenn der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) sich weiter Tarifverhandlungen verweigere, würden die Arbeitskampfmaßnahmen an Intensität zunehmen. Der CDU-Politiker ist der Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). “12.500 streikende Ärzte machen auch den hartleibigsten TdL-Funktionären klar, dass Tarifverträge ohne Beteiligung des Marburger Bundes nicht akzeptiert werden“, betonte Montgomery.

Für Dienstag hat der MB zu Demonstrationen in Hannover und München aufgerufen. Der Versuch, mit ver.di, der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes, gemeinsam die ärztliche Streikfront aufzubrechen, habe sich für die TdL als Schuss nach hinten erwiesen, sagte der Ärztefunktionär. Lediglich Berlin, Hessen, Hamburg, Schleswig-Holstein und das Saarland sind von dem Arbeitskampf ausgenommen, und in Brandenburg gibt es keine Uni-Kliniken oder psychiatrische Landeskrankenhäuser.

Die Ausweitung der Streiks hatte die Ärzteorganisation beschlossen, nachdem mehrere Tarifrunden und Spitzengespräche mit den Arbeitgebern der Länder ergebnislos geblieben waren. Im wöchentlichen Wechsel sollen sich nun jeweils eine Woche Arbeitskampf und Streikpause abwechseln. In der streikfreien Zeit wollen die Ärzte versuchen, den Berg zurückgestellter Operationen so weit wie möglich abzutragen. Während somit die kommende Woche streikfrei bleiben wird, stehen dann in der ersten Woche der Fußball-Weltmeisterschaft wieder umfangreiche Arbeitsniederlegungen an. Davon wäre dann auch der Notfallplan für die medizinische Versorgung während der WM betroffen.

Der Marburger Bund weigert sich, den im öffentlichen Dienst der Länder abgeschlossenen Tarifvertrag für die Klinik-Ärzte zu übernehmen. Zur Begründung hieß es, die neben der TdL an der Vereinbarung beteiligte Gewerkschaft ver.di vertrete kaum Ärzte und habe daher kein Verhandlungsmandat für die Mediziner gehabt. Der TdL-Vorsitzende Möllring steht dagegen auf dem Standpunkt, der Tarifvertrag gelte auch für die Ärzte, da mit dem übrigen Krankenhauspersonal die große Mehrheit der Beschäftigten in ver.di organisiert seien.

Diese Haltung der Arbeitgeber habe „zu einer beispiellosen Empörung bei den Medizinern geführt“, schrieb der Marburger Bund am Montag in einer Presseerklärung. Das einzige, was die TdL den Ärzten zu bieten hatte, sei ein Angebot, das für junge Ärzte letztlich ein Einkommensminus von über 8,5 Prozent bedeutet hätte. Der Marburger Bund forderte die Arbeitgeber abermals auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um mit einem Ärzte-Tarifvertrag den Konflikt in den Hochschulen und Landeskrankenhäusern zu entschärfen.

Berlin und Hessen sind von dem Streik nicht betroffen, weil diese Länder aus der TdL ausgetreten sind. In Hamburg gibt es bereits eine Einigung zwischen Medizinern und Arbeitgebern. In Schleswig-Holstein gilt Friedenspflicht während der Laufzeit des bis 2007 abgeschlossenen Beschäftigungspakts, und im Saarland sind die Klinikärzte nicht beim Land angestellt. Gestreikt wurde am Montag unter anderem an den Uni-Kliniken Heidelberg, Freiburg, Hannover, Essen, Düsseldorf, Mainz, Magdeburg, Erlangen und Regensburg. Auch an zahlreichen Landeskrankenhäusern traten dem MB zufolge Mediziner in den Ausstand.

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