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D: Hartz nennt Gesetze Betrug

Der frühere VW-Manager Peter Hartz hat harte Kritik an den nach ihm benannten deutschen Arbeitsmarktgesetzen geübt.

Besonders die Regelung, wonach ein Arbeitsloser nur noch zwölf Monate lang das an seinem früheren Einkommen bemessene Arbeitslosengeld I erhält, sei „ein großer Fehler, ein Betrug, wenn Sie so wollen, an denen, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben“, sagte Hartz gegenüber der Zeitung „Bild am Sonntag“. Ein weiterer Fehler sei, dass die Zuständigkeit für die Betreuung der Arbeitslosen teilweise nicht mehr bei der Bundesagentur für Arbeit liege.

Hartz hob hervor, dass die von ihm geleitete Kommission zur Reform des deutschen Arbeitsmarkts dies 2002 nicht so vorgeschlagen habe. Schuld daran, „dass nicht überall, wo Hartz draufsteht, Hartz drin ist“, seien die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat, Widerstände in der SPD-Fraktion sowie im deutschen Arbeitsministerium gewesen, sagte Hartz weiter. Der Ex-Manager beklagte, er sei „zum Buhmann der Nation geworden“, weil die Politik damals die Vorschläge der Kommission nicht eins zu eins umgesetzt habe.

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