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D: Harte EU-Beitrittsverhandlungen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat harte Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei angekündigt. Ministerpräsidenten Erdogan besuchte am Freitag in Berlin.

Zwar betonte die Kanzlerin nach einem einstündigen Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Berlin, dass sie nicht an der von der Vorgängerregierung mitbeschlossenen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen rütteln wolle. „Das ist die Voraussetzung für die Arbeit in der Europäischen Union“, sagte Merkel. „Diese Verhandlungen laufen.“

Die Unionsparteien würden aber genau darauf achten, dass die Türkei alle Kriterien für einen EU-Beitritt erfülle. Dabei werde sicherlich an mancher Stelle hart verhandelt werden müssen. Die CDU-Vorsitzende verwies auf die Skepsis in ihrer Partei und der Schwesterpartei CSU gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. Erdogan unterstrich, er setze weiterhin auf die Unterstützung Deutschlands in den Beitrittsverhandlungen.

Die Türkei hatte im Oktober ihre Beitrittsgespräche mit der EU aufgenommen. Sie dürften mindestens zehn Jahre dauern. In den vergangenen Monaten haben sich in der EU aber Vorbehalte gegen eine fortschreitende Erweiterung der Gemeinschaft breit gemacht. CDU und CSU haben eine Aufnahme der Türkei schon von Anfang an abgelehnt. Vor einer Woche mahnte die EU-Kommission die Türkei zu schnellen Fortschritten bei der Einhaltung von Grundrechten.

Erdogan war zum ersten Mal seit Merkels Amtsantritt im November vorigen Jahren ins Kanzleramt gekommen. Die Kanzlerin kündigte für Oktober einen Gegenbesuch in der Türkei an. Dabei werde sie von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werden. „Ich bin sehr optimistisch, was unsere bilateralen Beziehungen anbelangt.“ Merkel bekräftigte die Position Deutschlands und der Türkei, auf diplomatischem Weg eine Lösung im Konflikt um das iranische Atomprogramm zu erreichen. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel ziviler nuklearer Forschung nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies.

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