D: Hamburger Schillpartei endgültig tot

Ein Jahr nach ihrer vernichtenden Niederlage bei der Hamburger Landtagswahl löst sich die ehemalige Schill-Partei in der Hansestadt auf. Der Landesvorsitzende Hagen Riemann gab am Dienstag per Fax die Auflösung des Landesverbandes der Partei Rechtsstaatlicher Offensive bekannt. Als Grund nannte er die Entfremdung zum Bundesverband, der inzwischen aus Personen aus dem rechtsextremistischen Umfeld eine Heimat biete. Die Auflösung sei mit allen Funktionären abgestimmt.

Die Partei hatte unter Führung des charismatischen früheren Amtsrichters Ronald Schill bei der Hamburger Landtagswahl 2001 völlig überraschend 19,4 Prozent der Stimmen geholt. Schill bildete daraufhin mit CDU und FDP die Regierung und löste die SPD nach Jahrzehnten an der Spitze des Senats ab. Schill selbst wurde Innensenator und profilierte sich durch einen harten Kurs gegen Drogensüchtige, Dealer und Anhänger der linken Szene. Außerdem führte er blaue Uniformen für die Polizei ein.

Ende 2003 warf CDU-Bürgermeister Ole von Beust Schill aus der Regierung, weil der Politiker ihn mit Informationen aus dem Privatleben unter Druck setzen wollte. Bei der folgenden Neuwahl kam die Partei Rechtsstaatlicher Offensive nur noch auf 0,4 Prozent der Wählerstimmen. Schill selbst trat für eine neue Gruppierung mit dem Namen Pro DM/Schill an und erreichte nur 3,1 Prozent. Schill zog sich daraufhin aus der Politik zurück. Zuletzt hieß es, er sei nach Kuba abgereist.

Die Auflösung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive hatte schon nach der verlorenen Wahl eingesetzt, als massiv Mitglieder abwanderten und führende Funktionäre sich zurückzogen. Anfang 2004 gehörten noch 620 Männer und Frauen in Hamburg der Partei an.