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D: Beratung über EU-Verfassung

Angela Merkel und Altbundespräsident Herzog wollen am Dienstag mit dem tschechischen Präsidenten Klaus die Wiederbelebung des EU-Verfassungsprozesses diskutieren.

Dazu empfängt Merkel das Staatsoberhaupt des Nachbarlandes im Regierungsgästehaus Schloss Meseberg in Brandenburg.

Bei dem Treffen soll es um europäische Themen allgemein und die auf Eis liegende Verfassung im Besonderen gehen. Herzog hatte den Konvent zur Formulierung der EU-Grundrechte-Charta geleitet. Tschechien gehört zu den schärfsten Kritikern des Verfassungsvertrages.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende ihrer Amtszeit im Juni einen Zeitplan und inhaltliche Weichenstellungen für den Grundvertrag zu präsentieren. Frankreich und die Niederlande haben den Text in Referenden abgelehnt. 18 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben ihn bereits ratifiziert.

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