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D: 6 Mrd. Euro im Jahr durch die Maut

Der deutsche Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) rechnet fest damit, in diesem Jahr wie geplant 3 Mrd. Euro durch die Lkw-Maut einzunehmen. 600 Mio. Euro habe man bis Ende März eingesackt.

Erfahrungsgemäß steige die Zahl der Lkw-Fahrten zur Mitte des Jahres hin an, so dass dann mit höheren Erträgen pro Monat gerechnet werden könne. „Die Spitzenmonate sind zum Beispiel Juni und September, und auch der Oktober wird noch eine sehr fahrstarke Zeit sein“, sagte Stolpe zur Bilanz nach hundert Tagen Lkw-Maut.

Stolpe betonte, es sei trotz aller Widerstände und Probleme vor der Einführung der Maut richtig gewesen, an dem System festzuhalten. „Die Technik ist in Ordnung, die Akzeptanz ist da“, sagte der Minister. Stolpe bekräftigte, er wolle ab dem kommenden Jahr eine höhere Maut für stark umweltverschmutzende Lkw erheben. Dies werde „bereits intensiv bei uns geprüft.“ Eine Maut für Pkw lehne er dagegen ab, weil dadurch auch hunderttausende Fernpendler belastet würden, die jeden Tag mehr als 50 Kilometer zur Arbeit und zurück fahren müssten.

Mit Blick auf das Ausweichen von Lastwagen auf Bundes- und Landstraßen wegen der Maut sagte Stolpe, er werde in dieser Woche erste Gespräche mit den am stärksten betroffenen Ländern über mögliche Gegenmaßnahmen aufnehmen. Bis Juni würden Bund und Länder für eine Studie prüfen, wo ständiges Ausweichverhalten vorliege.

Stolpe verwies darauf, dass im Mautgesetz schon jetzt vorgesehen sei, auch auf Landstraßen eine Maut zu erheben. Daneben gebe es auch die Möglichkeit, die Geschwindigkeit auf betroffenen Strecken zu reduzieren oder Durchfahrverbote für Lastwagen zu erlassen.

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