D: 30.000 Ärzte protestierten

Bundesweit blieben daher tausende Praxen geschlossen. Die Demonstration der niedergelassenen Ärzte und ihrer Mitarbeiter aus ganz Deutschland markierte den Auftakt zu einer nationalen Protestwoche. Von Montag an soll in ganz Deutschland protestiert werden. Beim ersten nationalen Protesttag Mitte Jänner hatten rund 25.000 Mediziner demonstriert.

„Wir wollen nicht länger hoch qualifizierte Leistungen zu Dumping-Preisen erbringen müssen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe. Es könne und dürfe nicht sein, dass für die Defizite im Gesundheitssystem immer und immer wieder die Ärzte verantwortlich gemacht würden.

Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) forderte die Ärzte zum Einlenken auf. „Wir werden die Probleme nur lösen, wenn man sich an einen Tisch setzt“, sagte Schmidt in©Dresden. Die Ärzte sollten gemeinsam mit den Krankenkassen an einem gerechteren Honorarsystem arbeiten und nach Einsparungen suchen. Zusätzliche Mittel könne es nicht geben, das Geld müsse besser verteilt werden.

Mit dem Protesttag wehrten sich die Ärzte gegen das neue Arzneimittelspargesetz, das zu Einsparungen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr führen soll. Dabei ist den Medizinern besonders die von Union und SPD im Bundestag beschlossene Bonus-Malus-Regelung ein Dorn im Auge: Danach droht Ärzten Honorarabzug, wenn sie überdurchschnittlich teure Arzneimittel verordnen. Die Ärzte lehnen dies als Eingriff in die Therapiefreiheit ab.

Die Mediziner drohten bei der Veranstaltung in Berlin damit, die Proteste auch noch bis zur Fußballweltmeisterschaft im Sommer auszuweiten. „Bei Bedarf werden wir die Aufmerksamkeit der internationalen Medien nutzen und auf unsere Situation hinweisen“, sagte Martin Grauduszus von der Freien Ärzteschaft.

Die Streiks der deutschen Klinikärzte gingen am Freitag ebenfalls weiter. Betroffen waren Jena und Ulm. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert Einkommenserhöhungen von 30 Prozent.