"Wer nicht möchte, der muss ja nicht. Es ist niemand gezwungen, dass er auf Urlaub fährt in einen Tourismusbetrieb oder dass er auf eine Kulturveranstaltung geht und sich ein Konzert anschaut", so Kurz bei der Ankündigung des dritten Lockdown am Freitag.
"Permanente Testinfrastruktur"
Nötig wird der Coronatest laut Kurz für die breite Bevölkerung nur einmal vor der Woche vom 18. bis 24. Jänner. Allerdings will die Regierung bestimmten Berufsgruppen mit intensivem Kundenkontakt einen wöchentlichen Coronatest vorschreiben. Wer das nicht möchte, müsste dann mit Maske arbeiten. Dazu soll es eine "permanente Testinfrastruktur" geben, die die Bundesländer bis Mitte Jänner gemeinsam mit dem Bundesheer aufbauen sollen. Auch Schüler sollen es ab einem bestimmten Alter vor die Wahl gestellt werden, sich entweder zu testen oder eine Maske zu tragen.
Ob die selbe eingeschränkte Freiwilligkeit auch für die kommenden Corona-Impfungen gelten wird, wollte Kurz auf Nachfrage nicht sagen. Hier wolle er "nicht vorgreifen". Bei der Impfung gehe es zunächst einmal darum, möglichst schnell über 85-Jährige und Risikogruppen zu impfen.
Polizeikontrollen
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte außerdem intensive Polizeikontrollen an, um die vor Weihnachten geltenden Einreisebestimmungen inklusive Quarantäne zu überwachen. Dazu sollen auch 2.000 Soldaten eingesetzt werden.
(APA)
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