Cobra in Vorarlberg vor dem Aus?

Immer wieder kursieren Gerüchte, dass im Innenministerium an einer Neustrukturierung und damit verbunden einer Auflösung gewisser Standorte für das EKO Cobra gearbeitet wird. Jüngst berichtete der Kurier über ein angebliches Projekt im Innenministerium mit dem Arbeitstitel "Synergien nutzen". Seit Wochen halte sich in Polizeikreisen hartnäckig das Gerücht, dass im Zuge der Neuorganisation die bisherigen Cobra Außenstellen in Klagenfurt, Salzburg und eben auch Feldkirch dieser Reform zum Opfer fallen könnten. Doch was ist dran an den Gerüchten?

Landespolizeidirektion verweist auf Innenministerium

Auf Nachfrage bei der Landespolizeidirektion heißt es offiziell nur, dass man auf das zuständige Innenministerium verweist. Inoffiziell hört man aus Polizeikreisen allerdings seit Wochen, dass man wenig Freude mit einer Streichung der Außenstelle Feldkirch Gisingen hätte.

Innenministerium beschwichtigt

Beim Innenministerium will man aktuell nichts von einer geplanten Streichung bzw. Zusammenlegung von einzelnen Standorten des EKO Cobra wissen. Auf Nachfrage heißt es schriftlich: "Natürlich werden alle Behördenbereiche laufend Evaluierungen unterzogen, um modernen Anforderungen an Sicherheitsbehörden gerecht zu werden und die hohen Standards aufrechtzuerhalten. Es gibt im BMI derzeit weder ein Projekt, noch ein Projektauftrag zur Reformierung der Außenstellen des Einsatzkommandos Cobra." Auch wenn damit die aktuellen Gerüchte dementiert werden, ein Bekenntnis den Standort Feldkirch auch künftig zu erhalten sieht anders aus.

Außenstelle der Außenstelle

Seit 20 Jahren gibt es mittlerweile eine eigene Außenstelle des Einsatzkommandos Cobra in Vorarlberg. Genau genommen handelt es sich allerdings um keine eigenständige Einheit, sondern um eine Außenstelle des EKO Cobra Tirol. 17 Beamte versehen aktuell Dienst in Gisingen und wurden und werden insbesondere dann zur Unterstützung gerufen, wenn es sich um besonders gefährliche Einsätze handelt, bei Terroreinsätzen, oder sie übernehmen Aufgaben im Bereich des Personenschutzes. Wie der Kurier berichtet, seien hier bereits jetzt teilweise zu wenige Beamte verfügbar, vor allem auch weil sich die Einsatzzahlen und Einsatzgebiete ständig erweitern würden.

Kann das SRK die Cobra ersetzen?

Inwieweit einzelne Aufgaben durch die neu geschaffene Sondereinheit SRK übernommen werden könnten, ist unklar. Inoffiziell heißt es, dass die Einheit in Vorarlberg im vergangenen Jahr gut gestartet ist, es allerdings nach wie vor nicht ausreichend Beamte gäbe, um die Aufgaben des EKO Cobra komplett zu übernehmen.

Cobra Stützpunkt für Vorarlberg unerlässlich

Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) bestätigt auf VOL.AT Nachfrage, dass die Cobra Außenstelle in Gisingen für ihn nicht zur Diskussion stehe. "Die Cobra leistet in Vorarlberg unerlässliche und professionelle Arbeit, auf die wir nicht bereit sind zu verzichten". Schon aufgrund der geographischen Lage Vorarlbergs im Dreiländereck sei es wichtig hier im Notfall rasch agieren zu können. Das SRK sei eine gute Ergänzung für die Anforderungen der Polizei, ersetze aber das EKO Cobra im Land nicht. Gantner habe diesbezüglich auch jüngst mit dem Innenminister gesprochen, da immer wieder derartige Gerüchte auftauchen würden. Darauf habe Innenminister Karner ausgeschlossen, dass es Pläne gebe den Standort Gisingen aufzulösen. "Für uns steht eine Auflösung des Standorts Feldkirch jedenfalls nicht zur Diskussion", so der Landesrat abschließend.

(Red.)