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Cobra beschoss Asylwerber in Zelle mit Elektroschocker

Die Anti-Terror-Einheit Cobra hat im Vorjahr einen offenbar psychisch-kranken Asylwerber in seiner Zelle mit dem Elektroschockgerät Taser "beschossen".

Das berichtet die Wochenzeitung “Der Falter” in ihrer Mittwoch-Ausgabe in Berufung auf ein Protokoll des Polizeikommandos St. Pölten-Land. Innenministeriums-Sprecher Rudolf Gollia bestätigte den Vorfall vom 8. Juli 2008 gegenüber der APA.

Nach dem Bericht vom “Falter” sollte der Asylwerber nach Polen abgeschoben werden. Der Mann habe mit seiner Therapeutin sprechen wollen und mit Selbstmord gedroht, wenn er das nicht könne. Er habe sich auch mit einer Rasierklinge selbst verletzt. Laut Gollia versuchte sich der Mann die Pulsadern aufzuschneiden und setzte die Klinge auch an der Halsschlagader an – deshalb habe man die Cobra zur Unterstützung angefordert. Da sich der Mann anders nicht beruhigen lies, sei es zum Einsatz des Tasers gekommen: “Der hat vier Sekunden gedauert”, so der Sprecher.

Der Waffengebrauch sei dann auch routinemäßig zur Anzeige gebracht worden: “Die Staatsanwaltschaft hat aber keinen Anlass gesehen, diese weiter zu verfolgen bzw. war der Meinung, dass der Einsatz rechtmäßig war”, erklärte Gollia. “Es war auch eine Ärztin vor Ort, die sofort die Versorgung aufgenommen hat.” Allerdings sei diese nicht wegen des Taser-Einsatzes notwendig gewesen, sondern wegen der zahlreichen Schnittverletzungen des Mannes.

Der Einsatz von solchen Elektroschockgeräten in Haftanstalten sei im Vorjahr untersagt worden – bei der Polizei würden Taser seit dem Sommer 2006 in einer Projektphase angewandt, erklärte Gollia. Seither seien die Geräte etwa 70 Mal zum Einsatz gekommen. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International starben in den USA zwischen 2001 und August 2008 334 Menschen in Zusammenhang mit Taser-Einsätzen.

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