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Clinton droht Drahtziehern von Internetattacken mit Konsequenzen

Nach mutmaßlich in China verübten Hackerangriffen auf den Internetkonzern Google hat US-Außenministerin Hillary Clinton den Drahtziehern solcher Attacken mit Konsequenzen gedroht.

Länder oder Einzelpersonen, die an Internetangriffen beteiligt seien, müssten mit Konsequenzen und “internationaler Verurteilung” rechnen, hieß es in einer am Donnerstag im Voraus verbreiteten Rede Clintons, die sie in Washington zur Meinungsfreiheit im Internet halten wollte. Es wurde erwartet, dass sie sich dabei auch konkret zum Fall Google äußert. Google hatte gedroht, sich aus China zurückzuziehen.

Die USA seien die “Wiege” des Internets und hätten daher die Verantwortung, für die Sicherheit im Netz zu sorgen, hieß es in dem Redemanuskript Clintons. Blogs und E-Mails hätten nicht nur neue Möglichkeiten geschaffen sondern seien auch zu Zielscheiben für Zensur im Internet geworden. In Zeiten einer “vernetzten Welt kann ein Angriff auf das Netzwerk eines Landes ein Angriff auf alle sein”. Daher müssten Staaten entsprechende Regeln aufstellen. Clinton forderte US-Informationstechnologie-Unternehmen zugleich auf, “politisch motivierte Zensur”, wie sie in autoritären Staaten üblich ist, nicht zu unterstützen.

Das US-Außenministerium plant ein Programm im Umfang von 15 Millionen Dollar (rund 10,6 Millionen Euro) zur Förderung der Freiheit im Internet. Dabei soll unter anderem der Zugang von Frauen zum Internet verbessert werden.

Google hatte in der vergangenen Woche aus China stammende Hackerattacken auf seine Systeme und mehr als 20 andere Ziele öffentlich gemacht. Der Konzern drohte, sich vom chinesischen Markt zurückzuziehen. Google beschäftigt 700 Menschen in dem Land und betreibt die chinesische Version seiner Dienste seit 2006.

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