Clement will einlenken

Mit seiner für Donnerstagmittag angekündigten Erklärung wolle er einen Kompromiss mit seinen Gegnern ermöglichen, berichtete die Zeitung. SPD-Vize Peer Steinbrück und Clements Rechtsbeistand Otto Schily seien offenbar als Vermittler tätig gewesen.

Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft sagte der Zeitung, sie hoffe auf eine “gütliche Einigung” vor der Bundesschiedskommission. Sie räumte ein, der Schaden für die SPD sei “sehr groß”. Es sei der Eindruck entstanden, in der SPD werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt. “Das ist aber nicht der Fall, wenn man die Begründung der Schiedskommission liest”, hob Kraft hervor. “Es ging dabei nicht um Inhalte, sondern um den Aufruf zur ‘Nichtwahl’ einer SPD-Kandidatin.”

Kraft blieb bei ihrer Haltung, als Parteichefin habe sie die Unabhängigkeit der Landesschiedskommission respektieren müssen und das Parteiauschluss-Votum gegen Clement nicht verhindern dürfen. Kritiker hatten moniert, Kraft hätte sich einmischen müssen, um Schaden von der SPD abzuwenden.