AA

Chirac verurteilt Hamas Sanktionen

Chirac (l.) in Saudi Arabien - AP Bild
Chirac (l.) in Saudi Arabien - AP Bild
Der französische Staatspräsident Jacques Chirac verurteilte auf einem Besuch in Saudi Arabien Sanktionen, die gegen Palästina wegen des Hamas-Wahlsieges verhängt wurden.

Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hat sich dagegen ausgesprochen, gegen die Palästinenser wegen des Hamas-Wahlsiegs Sanktionen zu verhängen. „Ich sehe nicht, warum man zu Sanktionen greifen sollte, deren Folgen in Wahrheit vor allem das palästinensische Volk zu tragen hätte”, sagte Chirac am Montag bei seinem Staatsbesuch in der saudiarabischen Hauptstadt Riad. Nach der Türkei und Russland hat auch Saudiarabien die Hamas-Führung zu Gesprächen ohne Vorbedingungen eingeladen.

Chirac wandte sich indirekt gegen Drohungen der USA und der Europäischen Union, nach der Bildung einer Hamas-geführten palästinensischen Regierung die Unterstützungszahlungen einzustellen. Zugleich rief der französische Staatspräsident die Hamas dazu auf, die von Washington und der EU formulierten Bedingungen für eine weitere Unterstützung umzusetzen: „Man kann nicht eine Regierung anerkennen, die sich Gewalt zum Ziel setzt”, sagte Chirac. Zudem müsse die Hamas die Existenz des Staates und die bisherigen israelisch-palästinensischen Friedensabkommen anerkennen.

Chirac äußerte die Hoffnung, dass die „von einer gewissen Anzahl von Parteien” geführten Gespräche mit der Hamas diese zu einer Richtungsänderung bewegen könnten. Die türkische und die russische Regierung hatten die Hamas-Führung in den vergangenen Wochen zu Gesprächen eingeladen und damit die internationale Isolation der militanten Organisation durchbrochen. Der saudiarabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal kündigte am Montag in Riad an, dass eine Hamas-Führungsdelegation „in den kommenden Tagen” zu Gesprächen in Riad erwartet werde. Die Position der saudiarabischen Regierung sei es, der künftigen palästinensischen Regierung die Möglichkeit zu geben, ihre Optionen darzulegen. Vielerorts machten Wahlsieger als Regierungspartei andere Dinge als im Wahlkampf angekündigt, meinte der Prinz.

Der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts, Ex-Weltbankchef James Wolfensohn, hatte erklärt, ein Stopp der Hilfszahlungen an die Palästinenser würde zu einer humanitären Katastrophe führen. Möglicherweise müssten künftig internationalen Hilfen an die Palästinenser an einer Hamas-geführten Regierung vorbei geleitet werden, sagte Wolfensohn. Die Hamas dürfe nicht von den Zahlungen profitieren, so lange sie nicht zum Gewaltverzicht bereit sei und das Existenzrecht Israels nicht anerkenne. Das Nahost-Quartett wolle zunächst das Ergebnis der Parlamentswahl in Israel am 28. März abwarten und dann über das weitere Vorgehen beraten, sagte er. Dem Quartett gehören die USA, die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen an.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Chirac verurteilt Hamas Sanktionen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen