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Chirac beendet Notstandrecht vorzeitig

Nach dem Ausbleiben der befürchteten Ausschreitungen zum Jahreswechsel hebt Frankreich das wegen der Jugendkrawalle in den Einwanderer-Vorstädten verhängte Notstandsrecht am Mittwoch vorzeitig wieder auf.

Die Regierung hatte das aus dem Algerienkrieg stammende Sonderrecht am 8. November 2005 in Kraft gesetzt, um der nächtlichen Brandstiftungen an sozialen Brennpunkten Herr zu werden.

Am 21. November war die Maßnahme, die Ausgehverbote in Krisenvierteln erlaubt und der Polizei Sonderrechte gibt, um drei Monate verlängert worden. Präsident Jacques Chirac habe beschlossen, den Notstand zum 4. Jänner zu beenden, teilte der Elyséepalast am Montag mit.

In der Silvesternacht waren in ganz Frankreich 425 Autos in Flammen aufgegangen. Das waren zwar fast 100 mehr als ein Jahr zuvor, doch entsprach die Zahl den Brandstiftungen früherer Jahreswechsel. Die befürchteten Zusammenstöße von Jugendbanden aus den Vorstädten mit den Polizeikräften waren ausgeblieben.

In der Zeit vom 27. Oktober bis 17. November waren von jungen Randalierern 10.000 Autos und rund 100 öffentliche Gebäude angezündet worden. 3200 Menschen wurden auf frischer Tat und weitere 1540 nach Ermittlungen festgenommen. 422 Erwachsene erhielten feste Haftstrafen und 577 jugendliche Täter wurden dem Jugendrichter vorgeführt. Als eine Ursache der Krawalle wird das Gefühl der meist aus afrikanischen Familien stammenden Jugendlichen angesehen, keine Perspektive in der französischen Gesellschaft zu haben.

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