Chinesische Regierung: Auch Google muss Gesetze befolgen

Die chinesische Regierung unterstütze die Entwicklung des Internet, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Dienstag in Peking. “Ausländische Firmen in China müssen (aber) die Gesetze unseres Landes befolgen und sich an die Sitten und Traditionen halten. Google bildet da natürlich keine Ausnahme.”

Auch chinesische Unternehmen seien von Hacker-Angriffen betroffen gewesen. Die Regierung der Volksrepublik verurteile die Internet-Spionage.

Zu einem Bericht der “Times”, wonach auch die indische Regierung Opfer von Hacker-Angriffen aus China geworden sei, sagte der Sprecher, für diese Anschuldigung gebe es keine Grundlage. Die indische Regierung wollte sich zu dem Zeitungsbericht nicht äußern.

Die Äußerungen des chinesischen Außenamtssprechers bekräftigten die bisherige Haltung des Ministeriums. Es war jedoch das erste Mal, dass Google namentlich erwähnt wurde.

Der weltweit größte Suchmaschinenbetreiber hatte nach massiven Hacker-Angriffen aus China auf seine Computersysteme mit einem Rückzug aus dem größten Internet-Markt der Welt nach Nutzern gedroht. Google kündigte zudem an, die Inhalte auf google.cn künftig nicht mehr im Einklang mit chinesischen Zensur-Vorgaben zu filtern.