Chinas Staatshaushalt gerät 2009 unter Druck

Die Konjunkturabkühlung setzt die chinesischen Staatsfinanzen unter Druck. "2009 wird das Problem unausgewogener Einnahmen und Ausgaben auftreten", sagte Finanzminister Xie Xuren am Montag im Staatsfernsehen.

Die Einnahmen dürften wegen der Konjunkturabkühlung, sinkender Unternehmensgewinne und Steuersenkungen schrumpfen.

Dennoch wolle China die Steuern für Unternehmen und private Einkommen in diesem Jahr weiter senken, sagte Xie im Staatsrundfunk. Auch die Steuernachlässe für Exporteure sollen erhöht werden, vor allem für solche in arbeitsintensiven Branchen. Die Regierung hatte bereits angekündigt, ein Konjunkturprogramm in Höhe von 585,7 Mrd. Dollar (422 Mrd. Euro) auf den Weg bringen.

Die Steuereinnahmen waren im November um 3,1 Prozent eingebrochen. In den Monaten zuvor hatte es noch zweistellige Zuwächse gegeben.

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