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China wirft Taiwan Provokation vor

Nach der Massendemonstration gegen das chinesische Anti-Abspaltungsgesetz in Taipeh hat Peking die taiwanesische Regierung am Sonntag beschuldigt, neue Spannungen zu provozieren.

Wegen der extremen Unabhängigkeitsbestrebung sei die taiwanesische Bevölkerung in die Irre geführt und neue Feindschaft gesät worden, erklärte die Pekinger Führung in den staatlichen Medien. Am Samstag hatten auf den Straßen Taipehs rund eine Millionen Menschen gegen das Anti-Abspaltungsgesetz protestiert.

Das chinesische Parlament hatte das Gesetz, das Taiwan für den Fall weiterer Unabhängikeitsbestrebungen mit Krieg droht, am 14. März verabschiedet. Peking verteidigte das Gesetz am Sonntag. „Der Unabhängigkeits-Lauf Taiwans ist eine leere Zurschaustellung seiner Stärke“, lautete die Überschrift der Pekinger Morgenpost. Die Zeitungen druckten keine Bilder der Demonstration, und die Berichte von CNN und BBC waren zensiert. Unter den Teilnehmern der Demonstration war neben Regierungsvertretern auch Präsident Chen Shui Ban, der zu dem Protestmarsch aufgerufen hatte.

Xinhua meldete, die Demonstration am Vortag in Taipeh habe Klagen von Taiwanesen nach sich gezogen, die den Politikern Geldverschwendung für einen „absurden politischen Karneval“ vorwürfen. Die Kundgebung habe „große Staus“ in den Hauptstraßen Taipehs verursacht.

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