China weist US-Kritik zurück

Mit seiner Politik bedrohe China keine anderen Staaten, sie sei lediglich Bestandteil der Modernisierungsbemühungen des Landes, erklärte die Regierung laut Medienberichten vom Montag. In einem Bericht der US-Regierung wurde die jüngste Modernisierung des chinesischen Militärs als Bedrohung Taiwans und als konträr zur offiziell von Peking vertretenen Linie einer friedlichen Lösung der Wiedervereinigungsfrage bezeichnet.

„China ist ein friedliebendes Land, dessen nationale Verteidigungspolitik defensiv ausgerichtet ist“, sagte Außenministeriumssprecher Kong Quan nach einem Bericht der Zeitung „China“. Er hoffe, dass die USA aufhörten, „falsche Signale an Separatisten in der Provinz Taiwan zu senden“. Sie sollten sich für eine friedliche Wiedervereinigung der Insel mit dem Festland einsetzen.

Peking verfolgt nach neuester Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums eine gezielte Politik der Einschüchterung, um Taiwan zur Wiedervereinigung mit dem chinesischen Festland zu bringen. In einem Bericht an den US-Kongress kommen die Pentagon-Experten zu dem Ergebnis, dass Peking wachsenden Druck auf die Insel ausübe, um sie in die Knie zu zwingen, statt einen offenen militärischen Schlagabtausch zu suchen. Die Volksrepublik stelle mehr und mehr Mittelstreckenraketen an der Straße von Formosa (Taiwan-Straße) auf, heißt es in dem Bericht. Ziel sei es, die Zahl bis 2005 von derzeit 300 bis 350 auf 600 zu erhöhen. Das Land kaufe ferner U-Boote, mit denen eine Seeblockade durchgesetzt werden könnte, und verbessere seine militärischen Kommunikationssysteme.

Dank des Ankaufs russischer Raketenzerstörer wären die Chinesen in der Lage, Flugzeugträger und andere Kriegsschiffe der USA davon abzuhalten, Taiwan zu Hilfe zu kommen. Die „Sunburn“-Raketen der Zerstörer hätten eine Reichweite von 120 Kilometern, heißt es in dem bericht.

Trotz Anerkennung des China-Alleinvertretungsanspruchs Pekings sind die USA der wichtigste Rüstungslieferant und Handelspartner Taiwans geblieben. Die Volksrepublik hat die USA davor gewarnt, Taiwan mit einem Raketenschutzschirm auszustatten.

1979 entzogen die USA der Republik China (Taiwan) die diplomatische Anerkennung und übertrugen sie auf die kommunistische Volksrepublik. Mit dem „Taiwan Relations Act“ von 1979 hatten sich die USA gleichzeitig zum Beistand für den Fall eines kommunistischen Angriffs auf die Insel verpflichtet.