China-Waffen-Embargo bröckelt

„Das Embargo sollte durch einen strengeren und klareren Verhaltenskodex ersetzt werden, der sowohl den Bedürfnissen Chinas als auch den Sorgen von Chinas Nachbarn in der Region Rechnung trägt“, sagte der Brite am Mittwoch in Brüssel nach Angaben seiner Sprecherin.

Zu der Frage, ob das Embargo konkret den Handel zwischen den beiden Partnern behindert, äußerte sich Mandelson hingegen nicht. Er brach zu einer dreitägigen China-Reise auf. Bei Gesprächen mit der Führung in Peking steht das Reizthema Waffenembargo nicht auf dem Programm. „Es geht strikt um Handelsfragen, sagte die Sprecherin.

Die von der EU beabsichtigte Aufhebung des Embargos wird von den USA heftig kritisiert – auch der EU-Gipfel mit US-Präsident George W. Bush am Dienstag in Brüssel hatte dazu keine Lösung gefunden. Das Embargo war nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 verhängt worden.

Mandelson wird in Peking unter anderem über Textilexporte sprechen. Diese seit Jahresbeginn nicht mehr durch Quoten regulierten Ausfuhren sollten in vernünftiger Weise zulegen. „Wir können alle von der Liberalisierung des Textilmarktes Nutzen ziehen“, sagte er. Etwas Mäßigung und Vorsicht bei der Zuwachsrate der chinesischen Exporte seien aber angebracht.