China und USA einigen sich im Textil-Streit

Der US- Handelsbeauftragte Rob Portman und der chinesische Handelsminister Bo Xilai sagten in London, es sei ein faires Abkommen geschlossen worden, wie das Handelsministerium in Peking am Dienstag bestätigte. Bis zum Auslaufen des Vertrages im Jahr 2008 sei eine maximale Steigerung um 17 Prozent erlaubt, hieß es. Die Bekanntgabe erfolgte nur wenige Stunden vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Großbritannien, der am© Donnerstag nach Deutschland und im Laufe des Monates in die USA reisen will.

Die EU hatte sich in ihrem Textilstreit mit China erst im September endgültig geeinigt, nachdem bereits im Juni ein Begrenzung vereinbart worden war. Zuvor war der europäische Markt mit preisgünstigen Hosen, T-Shirts und anderen Textilien aus China förmlich überschwemmt worden. Allein nach Deutschland wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres Textilien aus China im Wert von knapp 1,7 Mrd. Euro exportiert, 51,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Im Januar begonnen

Der Handelsstreit hatte im Januar begonnen, nachdem ein Abkommen über den internationalen Textilhandel ausgelaufen war, das strikte Exportquoten vorgab. Daraufhin waren die Massenexporte billiger Kleidung und Textilien aus China in die USA um ebenfalls mehr als 50 Prozent auf fast 17,7 Mrd. Dollar (15,1 Mrd. Euro) gestiegen, obwohl die USA eine einseitige Beschränkung verfügt hatten. Diese legte für bestimmte Produkte einen maximalen Anstieg der Einfuhren um 7,5 Prozent fest. Nach Angaben aus Peking sieht das Abkommen mit den USA nun die Steigerung der Textilexporte im kommenden Jahr um 10 bis 15 Prozent vor, für 2007 von 12,5 bis 16 Prozent und für 2008 von 15 bis 17 Prozent.

Die Vereinbarung vom Juni mit der EU sah vor, dass der Anstieg der chinesischen Textilausfuhren in zehn Kategorien auf 8 bis 12,5 Prozent pro Jahr bis 2007 begrenzt wird. Die Quoten waren allerdings in den meisten Kategorien schnell erschöpft. 80 Millionen Textilien, von denen viele schon vor der Vereinbarung verschifft worden waren, stauten sich daraufhin in den Zollhäfen und konnten nicht an Einzelhändler ausgeliefert werden. In neuen Verhandlungen wurde im September die Hälfte dieser Textilien als Extra-Kontingent erlaubt, während die andere Hälfte auf die Quoten für 2005 und 2006 angerechnet wurde. Auch wurde eine Übertragung von Quoten in andere Kategorien erlaubt.

Europa und USA vorbereitet

China stimmte den Begrenzungen zu, da sonst schärfere Schutzmaßnahmen gedroht hätten, die im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) für den Fall einer ernsthaften Störung des Marktes erlaubt gewesen wären. Doch beklagt Peking, dass die Aufhebung der Quoten im internationalen Textilhandel zum Jahresbeginn schon vor zehn Jahren vereinbart worden waren und und sich Europäer und Amerikaner lange genug auf den erwarteten Anstieg chinesischer Textilausfuhren vorbereiten konnten.