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China: Parteichef übernimmt Militärkommission

Der frühere chinesische Staats- und Parteichef Jiang Zemin hat auch seinen letzten Posten als Vorsitzender der Militärkommission an seinen Nachfolger Hu Jintao abgegeben. Damit ist der Macht- und Generationswechsel abgeschlossen.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei billigte am Sonntag zum Abschluss einer viertägigen Sitzung in Peking den Rücktritt des 78- Jährigen und die Berufung von Staats- und Parteichef Hu Jintao (61) zum neuen Vorsitzenden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete.

Mit der Ernennung Hus zum neuen Oberbefehlshaber der Streitkräfte wird der vor zwei Jahren eingeleitete Generationswechsel in der Führung Chinas abgeschlossen. Es ist der erste, weitgehend geordnete Machtwechsel in der Geschichte der Volksrepublik. Das Mitglied der Militärkommission, Xu Caihou, rückt als einer der drei Vizechefs auf. Ferner wurden vier Befehlshaber als neue Mitglieder benannt und stärken damit die Stimme des Militärs.

Entgegen den Erwartungen rückte der enge Vertraute von Jiang Zemin, Vizepräsident Zeng Qinghong, nicht in die Kommission auf. Nach unbestätigten Berichten soll sich der scheidende Militärchef für die Aufnahme seines Schützlings in die Kommission stark gemacht haben.

Über Jiang Zemin war bis zuletzt lebhaft spekuliert worden, da er schon früher mehrmals seine Rücktrittsabsichten revidiert hatte. Als „starker Mann“ im Hintergrund hatte er noch beträchtlichen Einfluss ausgeübt. Er stand aber unter erheblichem Druck in Partei und Militär, auch seinen letzten Posten endlich zu räumen. Jiang Zemin hatte seinem Nachfolger 2002 die Parteiführung und 2003 die Präsidentschaft überlassen.

Mit seinem Vorrücken an die Spitze Ausschusses hat Hu nun die drei einflussreichsten Posten in China inne. Neben der Führung von Partei und Staat kommt auf ihn nun auch die Aufgabe zu, die mit rund 2,5 Millionen Soldaten größte Armee der Welt zu befehligen.

„Die Hu-Jintao-Ära hat begonnen“, kommentierte ein politischer Experte den Rücktritt Jiangs. Xinhua machte keine Angaben zum Grund des Amtsverzichts. Aus Parteikreisen war jedoch verlautet, Jiang sei gesundheitlich sehr angeschlagen.

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