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China: Korruptionsskandal

Der Korruptionsskandal um den Missbrauch von Milliarden aus der Shanghaier Pensionskasse zieht größere Kreise. Ein Ermittlungsteam ist auf dem Weg nach Shanghai.

Der Chef der mächtigen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei, Gan Yisheng, sagte am Dienstag in Peking, außer dem am Vortag gestürzten Parteichef der Hafenmetropole, Chen Liangyu, könnten noch „mehr Personen verwickelt sein“. Ein hundertköpfiges Ermittlungsteam ist nach Shanghai entsandt worden, um den Skandal zu untersuchen. Als erste Konsequenzen kündigte die Regierung an, alle Rentenkassen der Provinzen unter Pekinger Führung zu zentralisieren, wie die „Shanghai Daily“ den Minister für Arbeit und Soziales, Chen Liang, zitierte.

Der festgenommene Shanghaier Parteichef Chen Liangyu, der auch im mächtigen 24-köpfigen Politbüro saß, dürfte nach den Worten des obersten Korruptionsbekämpfers Gan Yisheng „schwer bestraft“ werden. Hintergrund ist der Missbrauch von mehreren Milliarden Yuan (mehrere 100 Millionen Euro) Pensionsgeldern für spekulative Immobilienprojekte und andere illegale Geschäftemachereien sowie weit verbreitete Korruption in der Finanzmetropole. Spekulationen über einen Machtkampf zwischen der „Shanghai Clique“ um den Ex-Staats- und Parteichef Jiang Zemin und der Fraktion des heutigen Präsidenten Hu Jintao wurden zurückgewiesen. Die Führung sei „völlig geeint im Kampf gegen Korruption“, sagte der Chef der Disziplinarkommission.

Nach den Plänen des Ministeriums für Arbeit und Soziales werden die etwa 100 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro) in provinziellen Pensionskassen von Anfang nächsten Jahres an unter staatliche Kontrolle gestellt. Unabhängige Fondsmanager sollen die Gelder verwalten, die meist aus Rentenfonds von Unternehmen stammen. Ein Großteil sei in Immobilien und langfristige Kredite mit schlechten Renditen und hohen Risiken investiert, schrieb die „Shanghai Daily“. Gegenwärtig laufe bereits eine landesweite Rechnungsprüfung, um in diesen Pensionskassen aufzuräumen. Peking verwaltet heute bereits über 230 Milliarden Yuan (23 Milliarden Euro) im nationalen Pensionsfonds.

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