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China gegen Massenvernichtungswaffen

Die Volksrepublik China hat ihre Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen vorgestellt. In dem 28-seitigen Papier heißt es, von solchen Waffen profitiere niemand, auch nicht China.

Die Volksrepublik sei für ihre Entwicklung auf langfristigen Frieden und auf Stabilität angewiesen. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen trage nicht zum Weltfrieden oder zu Chinas Sicherheit bei. Mit Kontrollen und Strafen solle verhindert werden, dass Unternehmen Technologie oder Material exportierten, das für den Bau von Massenvernichtungswaffen verwendet werden könnte. „Keine Lizenzen, keine Exporte“, heißt es. In dem Dokument wurden alle Regierungsbehörden aufgelistet, die für die Überwachung der Exporte verantwortlich sind.

Offensichtlich in Anspielung auf die amerikanische Politik im Irak erklärte die Führung in Peking, die Länder der Welt müssten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Bemühungen im Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen demokratisch verliefen. Unilateralismus und Doppelmoral müssten aufgegeben werden, während der Rolle der Vereinten Nationen größte Bedeutung zugeschrieben werden müsse.

Die Vereinigten Staaten hatten in der Vergangenheit kritisiert, China liefere Pakistan militärische Unterstützung und habe Islamabad beim Aufbau seines Atomwaffenprogramms geholfen. Peking wies das zurück.

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