China für Rede Ahmadinejads

Der chinesische UNO-Botschafter Wang sagte nach einem Treffen der fünf Vetomächte und Deutschlands in New York, der Iran habe wie jedes andere UNO-Mitglied das Recht, in eigener Sache vor den Sicherheitsrat zu treten.

Im Hinblick auf eine weitere Sanktionsresolution gegen die Regierung in Teheran fügte Wang hinzu: „Es wird ein Spaß, wenn Ahmadinejad kommt – besonders zusammen mit einer Annahme dieser Resolution.“ Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Alejandro Wolff, sagte am Sonntag, er habe bisher nur die Medienberichte dazu gelesen. Von einem Visumsantrag des iranischen Präsidenten bei den US -Behörden für eine Reise zum UNO-Sitz in New York wisse er nichts.

Das iranische Staatsfernsehen hatte am Sonntag berichtet, Ahmadinejad wolle das umstrittene Atomprogramm seines Landes vor dem UNO-Sicherheitsrat persönlich verteidigen. Dabei wolle er dem höchsten UNO-Gremium darlegen, dass das iranische Volk ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomkraft habe.

Die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beraten derzeit mit Deutschland über verschärfte Strafmaßnahmen gegen den Iran. Bisher zeichnet sich keine Einigung ab, da vor allem China und Russland Bedenken bezüglich der angestrebten Finanz- und Handelssanktionen hegen. Auch bei der jüngsten Gesprächsrunde am Sonntag wurde kein Durchbruch erreicht.

Die neue Iran-Resolution soll jene Strafmaßnahmen verschärfen, die der UNO-Sicherheitsrat im Dezember verhängt hatte. Die Führung in Teheran hatte die damals gesetzte Frist zur Aussetzung ihrer umstrittenen Urananreicherung verstreichen lassen.