China: Beamte wegen Korruption bestraft

„Die Grundlage und die Bedingungen für zunehmende Korruption sind nicht beseitigt worden, sodass der Kampf gegen die Korruption weiter heftig geführt wird“, zitierten die Medien Generalstaatsanwalt Jia Chunwang. Demnach wurden mehr als 43.000 Beamte überprüft.

Im Jänner war eine neue Säuberungswelle in der Kommunistischen Partei Chinas angelaufen. In der südlichen Provinz Guangdong sind nach einjährigen Ermittlungen 80 Parteifunktionäre, die in einen umfangreichen Korruptionsskandal verwickelt sein sollen, abberufen und aus der KP ausgeschlossen worden. Staats- und Parteichef Hu Jintao hatte „strenge Strafen gegen korrupte Elemente“ gefordert.

Die Führung in Peking hatte wiederholt einen verstärkten Kampf gegen Korruption in der Verwaltung angekündigt. Die Kommunistische Partei hatte im Vorjahr neue Vorschriften für die Korruptionsbekämpfung in den eigenen Reihen und in der Staatsverwaltung erlassen und damit den Misserfolg bisheriger Massenkampagnen eingestanden. Im Rahmen der vor drei Jahren vom damaligen Staats- und Parteichef Jiang Zemin in Gang gesetzten Antikorruptionskampagne wurden nach Medienberichten etwa 600 höhere Funktionsträger vor Gericht gestellt.