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CH: Leuthard in Regierung gewählt

Die Schweizer Bundesversammlung hat am Mittwoch in Bern die Chefin der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP), Doris Leuthard, zur Nachfolgerin von Bundesrat Joseph Deiss gewählt.

Die 43-jährige Aargauer Nationalrätin erhielt 133 von 234 gültigen Stimmen. Neben der sozialdemokratischen Außenministerin Micheline Calmy-Rey ist Leuthard die zweite Frau in der eidgenössischen Regierung. In Bern ging man allgemein davon aus, dass ihr das Wirtschaftsressort zufällt, das zuletzt von Deiss geleitet wurde. Den Parteivorsitz muss sie niederlegen, was in der CVP allgemein bedauert wird, da Leuthard als Zugpferd für die nächsten Nationalratswahlen gegolten hatte.

Leuthard kündigte nach ihrer Wahl an, dass sie sich nicht als Fachministerin verstehe. Sie wolle sich vielmehr in allen Debatten engagieren, die sie für wichtig halte. Eine Präferenz für ein bestimmtes Departement habe sie nicht, sie freue sich auf die Arbeit in der Regierung, unabhängig von ihrer künftigen Aufgabe. Am Freitag entscheidet der Gesamtbundesrat, wer nach dem Ausscheiden von Deiss das Volkswirtschaftsdepartement übernimmt. Die Regierungsmitglieder können nach jeder Teilerneuerung ihre Ressortwünsche in der Reihenfolge des Amtsalters (Anciennität) anmelden. Die Sozialdemokraten (SP) sind im Bundesrat durch Calmy-Rey sowie Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsminister Moritz Leuenberger, den diesjährigen Bundespräsidenten, vertreten, die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) durch Verteidigungsminister Samuel Schmid sowie Justiz- und Polizeiminister Christoph Blocher. Die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) stellt Finanzminister Hans-Rudolf Merz und Innenminister Pascal Couchepin.

Die CVP würdigte in einem Kommuniqué Teamgeist und Integrationsfähigkeit der Aargauerin. Leuthard sei eine würdige Nachfolgerin von Deiss. Ihre Sensibilität für die lateinische Schweiz und ihre Dossierkenntnis erlaubten es ihr, mit einem Blick nach vorne die wichtigsten Probleme des Landes anzugehen. Unmittelbar nach ihrer Wahl durch die beiden Parlamentskammern, Nationalrat und Ständerat, hat Leuthard vor der Bundesversammlung den Amtseid abgelegt. In allen vier Landessprachen bedankte sie sich für die ihr und ihrem Heimatkanton Aargau erwiesene Ehre. Ihre Wahl sei auch ein Entscheid für die jüngere Generation und für die Frauen, sagte sie.

Zuvor war Deiss vom Parlament verabschiedet worden. Als überzeugten Europäer und dialogbereiten Politiker würdigte Nationalratspräsident Claude Janiak das einzige CVP-Regierungsmitglied. Deiss gehörte dem Bundesrat sieben Jahre an. „Er stand immer für eine echte, gelebte Kollegialität in der Regierung ein, und diese Haltung wurde auch in der Öffentlichkeit geschätzt“, sagte Janiak. Als Außenminister habe Joseph Deiss unter anderem wesentlich zum UNO-Beitritt der Schweiz beigetragen. An der Spitze des Wirtschaftsressorts habe er sich dafür eingesetzt, die Schweizer Wirtschaft an die Globalisierung anzupassen und mit der WTO Abkommen auszuhandeln, die der Schweizer Wirtschaft nützten, sagte der Nationalratspräsident. Deiss hatte auch turnusmäßig das Amt des Bundespräsidenten bekleidet.

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