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Carter: Für Ende von US-Embargo

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat sich am Dienstag für eine Aufhebung des US-Wirtschaftsembargos gegen Kuba ausgesprochen.

Die USA sollten „den ersten Schritt“ zu einer Änderung im gegenseitigen Verhältnis beider Staaten machen, sagte Carter am Dienstag in einer live vom kubanischen Fernsehen übertragenen Rede.

Er hoffe, dass der US-Kongress die Reisebeschränkungen bald streiche und das Embargo aufhebe. Beide Staaten seien seit 42 Jahren in „einem zerstörerischen Zustand der Aggressivität“. Jetzt sei es an der Zeit, dies zu ändern, betonte der Ex-Präsident.

Den kubanischen Staatschef Fidel Castro forderte Carter auf, die UN-Menschenrechtsbeauftragte Mary Robinson zu einem Besuch ins Land zu lassen. Es müsse Robinson ermöglicht werden, sich Themen wie politische Häftlinge und Behandlung von Inhaftierten anzunehmen, betonte er. Carter nutzte die Gelegenheit der Live-Ansprache, sich für demokratische Reformen in dem kommunistischen Karibikstaat auszusprechen.

Sein Verständnis von Demokratie sei keine „US-Definition“, sondern beruhe auf der UNO-Menschenrechtserklärung, die auch Kuba 1948 unterzeichnet hatte. Die kubanische Verfassung erkenne das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit an, doch durch andere Gesetze würden diese Rechte Regierungskritikern aberkannt, kritisierte der Ex-Präsident. Carter war der 39. Präsident der USA und ist der ranghöchste Vertreter der Vereinigten Staaten, der den Karibikstaat seit der Revolution von Staatschef Fidel Castro 1959 besucht.

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