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Buttiglione als Wettbewerbskommissar?

Der designierte EU-Justiz- und Innenkommissar Rocco Buttiglione will auf seinen Posten in der Kommission von Jose Manuel Barroso nicht verzichten, ist aber zu einem Ressortwechsel bereit.

Der umstrittene Christdemokrat sei damit einverstanden, den Posten des EU-Wettbewerbskommissars zu übernehmen, berichtete die Mailänder Tagezeitung „Corriere della Sera“ in ihrer Freitagsausgabe.

Laut der Tageszeitung beharrt der 56-jährige Buttiglione auf seine Position und denke nicht an einen Amtsverzicht. Ihm sei jedoch bewusst, dass das letzte Wort Barroso und der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi zu sagen haben, kommentierte „Corriere“.

Buttigliones politische Zukunft ist durchaus ungewiss. Der Politiker könnte im Fall eines Verlusts seines Posten als EU-Kommissar auch seinen Stuhl als Europaminister im Kabinett Berlusconi verlieren, den er seit über drei Jahren besetzt. „Nach den jüngsten Ereignissen wäre Buttiglione als Europaminister für Italien ein Problem“, hieß es in Rom.

Dem Vernehmen nach werden dem italienischen Außenminister Franco Frattini gute Chancen eingeräumt, an Stelle Buttigliones zum neuen italienischen EU-Kommissar aufzurücken. Auf die Frage, ob er selbst an Stelle des umstrittenen Buttiglione ein Kommissaramt übernehmen werde, antwortete Frattini am Donnerstagabend „Ich weiß nicht.“ Es sei Sache von Ministerpräsident Berlusconi, mit Barroso eine Lösung auszuhandeln.

Die designierte EU-Wettbewerbskommissarin, die Niederländerin Neelie Kroes, ist selbst umstritten. Kritiker werfen ihr wegen ihrer früheren Spitzenposten in der Wirtschaft Befangenheit vor.

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