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Bush will Irak zur Abrüstung zwingen

US-Präsident George W. Bush appellierte an das Volk, den Kongress und den UNO-Sicherheitsrat, seinen kompromisslosen Kurs gegen Irak mitzutragen.

Bush sagte am Montagabend (Ortszeit) in einer landesweit ausgestrahlten Ansprache in Cincinnati im US-Bundesstaat Ohio, wenn der US-Kongress in den nächsten Tagen eine Irak-Resolution verabschiede, heisse dies nicht, dass ein Krieg „unmittelbar bevorsteht oder unvermeidlich ist“.

Bush warf Irak in seiner halbstündigen Rede erneut vor, über biologische und chemische Waffen zu verfügen. Damit könne Saddam Hussein jederzeit einzelne Terroristen oder terroristische Gruppen für einen Angriff auf die USA versorgen. Auch arbeite Bagdad weiterhin an nuklearen Waffen.

Der US-Präsident erneuerte auch den Vorwurf, Bagdad habe Mitglieder des mutmasslichen Terrornetzwerks El Kaida an B- und C- Waffen ausgebildet.

Der Präsident legte keine neuen Beweise vor, die bedrohliche Absichten des Regimes in Bagdad belegen. Er wiederholte lediglich die Vorwürfe aus seiner Rede vor den Vereinten Nationen am 12. September.

Der US-Präsident forderte, Saddam Hussein müsse unter UNO- Aufsicht sämtliche Massenvernichtungswaffen zerstören. Ausserdem müsse er die Unterstützung des Terrorismus sowie die Unterdrückung der Zivilbevölkerung aufgeben.

Ein Regimewechsel sei der einzige Weg, der Bedrohung aus Bagdad beizukommen, sagte Bush. „Ich hoffe, dies zwingt uns nicht zu einem Militärschlag. Aber es könnte dazu kommen.“

Der US-Präsident hielt seine Rede wenige Tage vor den geplanten Abstimmungen im Kongress über eine Irak-Resolution, die ihn zum Einsatz von Gewalt gegen Irak ermächtigen soll. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist bereits gesichert; auch im Senat zeichnete sich zuletzt eine Mehrheit für die Resolution ab.

Bush rief auch die Vereinten Nationen auf, einen harten Kurs gegen Saddam Hussein einzuschlagen. Hinhaltetaktiken Saddam Husseins dürfen nach seinen Worten nicht erneut geduldet werden. Die im UNO-Sicherheitsrat beratene Irak-Resolution müsse „entschlossene“ Forderungen“ enthalten.

Bagdad müsse den UN-Waffeninspektoren jederzeit Zugang zu allen Orten gewähren. Ausserdem müsse Bagdad Zeugen der illegalen irakischen Waffenaktivitäten die Möglichkeit zur Ausreise mit ihren Familien geben, damit sie befragt werden könnten.

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