Bush sieht "historischen Moment" für Nahost-Frieden

Es sei jetzt ein „historischer Moment, eine historische Gelegenheit“, um Frieden zu schließen, sagte er am Mittwoch nach einer Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Dieser betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem, dass seine Regierung und die palästinensische Autonomiebehörde „sehr ernsthaft“ versuchten, die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen.

Bush äußerte die Hoffnung auf den Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Israelis und den Palästinensern noch vor Ende seiner Amtszeit in einem Jahr. „Wir sehen eine neue Chance für Frieden hier im Heiligen Land und für die Freiheit in der ganzen Region“, sagte Bush, der zuletzt 1998 in Israel war, zwei Jahre vor seiner Wahl ins Weiße Haus. Er rief zu einer konsequenten Fortsetzung des Ende November in Annapolis begonnenen Friedensprozesses auf und forderte von beiden Seiten Zugeständnisse.

Der US-Präsident forderte zugleich die Beseitigung israelischer Siedlungen im Westjordanland. Die nicht genehmigten Siedlungen müssten verschwinden. Olmert betonte, Israel werde seine Verpflichtungen hinsichtlich der Siedlungen auf palästinensischem Gebiet respektieren. Zugleich machte der israelische Ministerpräsident deutlich, dass ein Ende der palästinensischen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen die Vorbedingung für ein Friedensabkommen sei. Israel werde die Fortsetzung der „ruchlosen Attacken gegen Zivilisten“ nicht tolerieren, sagte Olmert.