Bush nominiert neuen Höchstrichter

Nach dem Tod des obersten US-Richters Rehnquist hat US-Präsident Bush John Roberts als Nachfolger nominiert. Rechtsexperten sprachen von einer äußerst klugen Entscheidung Bushs.

Roberts, bisher Bundesberufungsrichter, verfüge über Intellekt, Erfahrung, Integrität und Führungskraft, sagte Bush am Montag im Weißen Haus.

Roberts soll nach dem Willen von Bush im Obersten Gerichtshof zunächst die Nachfolge der zurückgetretenen Sandra O’Connor antreten. Diese Nominierung zog der Präsident nun zurück und präsentierte Robert nun für das Amt des Vorsitzenden Richters.

Rechtsexperten sprachen von einer äußerst klugen Entscheidung Bushs. Roberts ist konservativ, aber auch in liberalen Kreisen respektiert, und die demokratische Opposition hatte zuvor signalisiert, dass sie ihn als O’Connor-Nachfolger akzeptieren würde. Bush könne daher fast sicher davon ausgehen, dass die Demokraten auch einer Ernennung zum Vorsitzenden Richter keine Steine in den Weg legen würden. Das heißt, Bush dürfte nun ein erbitterter Streit über die Rehnquist-Nachfolge erspart bleiben.

Zugleich kann Bush jetzt nach einem weiteren konservativen Kandidaten für die O’Connor-Nachfolge suchen. Gelingt es ihm dann auch, die Berufung im Senat durchzuboxen, würde sich das bisherige Kräfteverhältnis im Obersten Gerichtshof nach rechts verschieben. Bisher gab es – unter Einschluss von Rehnquist – vier konservative und vier liberalere Richter im Supreme Court, und die als moderat geltende Richterin O’Connor war bei wichtigen Entscheidungen oft das Züglein an der Waage.

Bush äußerte die Erwartung, dass das Bestätigungsverfahren im Senat für Roberts rechtzeitig zum 3. Oktober abgeschlossen sein werde, wenn die neue Sitzungsperiode des Obersten Gerichtshofes beginnt. Die Nominierung für den zweiten Richterposten werde sobald wie möglich folgen, kündigte der Präsident an.

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