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Bush kommt vermutlich nach Wien

Nach Angaben der Tageszeitung "Die Presse" kommt US- Präsident Bush um den 21. Juni nach Wien. Begleitet wird Bush höchstwahrscheinlich von Außenministerin Rice.

Dies schreibt das Blatt unter Berufung auf eine „verlässliche Quelle“. Die endgültige Entscheidung sei erst in den vergangenen Tagen gefallen. Im Weißen Haus habe man lange überlegt, ob der Präsident überhaupt zu dem geplanten EU-USA-Gipfel nach Europa kommen solle. Eine Zeit lang wurde auch erwogen, das Treffen in Brüssel stattfinden zu lassen.

Schließlich habe doch das EU-Vorsitzland Österreich das Rennen gemacht. Bundeskanzler Schüssel habe sich dafür Anfang Dezember bei seinem Besuch in Washington eingesetzt, so „Die Presse“.

Seitens der US-Botschaft in Wien hieß es: „Wir hoffen, dass der Präsident kommt. Die offizielle Bekanntgabe obliegt dem Weißen Haus.“ Knapper Kommentar des Bundeskanzleramts: „Wir arbeiten an einem Gipfel – und das schon seit längerem.“

Nach jetzigem Informationsstand wird Bush in einem Luxushotel am Ring untergebracht sein. Das amerikanisch-europäische Gipfeltreffen wird jedoch 60 Kilometer von Wien entfernt in Schloss Hof, dem ehemaligen Jagdsitz von Prinz Eugen, über die Bühne gehen. Österreichische und amerikanische Beamte haben den barocken Prachtbau im Marchfeld schon vor geraumer Zeit inspiziert.

Auf die österreichischen Sicherheitsbehörden kommt den Angaben zufolge eine enorme Herausforderung zu. In den kommenden Wochen werden sie ein detailliertes Sicherheitskonzept ausarbeiten müssen: nach klaren Vorgaben, die ihre amerikanischen Kollegen festlegen. Um ihren Präsidenten auf Reisen zu schützen, haben US-Sicherheitsdienste die Angewohnheit, für kurze Zeit ganze Städte zu “übernehmen“. Das konnte man vor einem Jahr in Preßburg beobachten, als Bush dort mit Russlands Präsident Putin zusammentraf.

Sicherheitsvorkehrungen

Sollte US-Präsident George W. Bush im Juni tatsächlich nach Wien kommen, wären dafür umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen notwendig. Die Vorbereitungen dafür würden sofort in Angriff genommen werden, sobald Bushs Teilnahme am geplanten EU-USA-Gipfel offiziell bestätigt wird, verriet Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, am Mittwoch der APA.

„Man müsste in Abstimmung mit der US-Botschaft, dem Außenministerium, der Bush-Administration und seiner Delegation zunächst ein entsprechendes Sicherheitskonzept erstellen“, sagte Gollia. Dabei wäre neben der Gewährleistung der Sicherheit des US-Präsidenten und seiner Begleiter auch auf protokollarische Vorgaben zu achten.

Sobald Bush am Flughafen Wien-Schwechat lande, würden verkehrspolizeiliche Maßnahmen greifen, um den Präsidenten sicher zu seinem Aufenthaltsort – die Residenz der US-Botschafterin oder ein Hotel – zu lotsen. Schon im Vorfeld wären selbstverständlich der Aufenthalts- und der Konferenzort penibel auf Sprengstoff und sonstige Gefahrenquellen zu durchsuchen, betonte Gollia. Ein Check des Hotel- oder Catering-Personals ist in solchen Fällen obligatorisch.

Den unmittelbaren Personenschutz würde – wie bei Staatsbesuchen üblich – die Spezialeinheit Cobra übernehmen, wobei mit der US-Delegation geklärt werden müsste, inwieweit Bush dabei auf seine eigenen Sicherheitskräfte vertraut. Als Bush im Vorjahr in Preßburg den russischen Präsidenten Putin traf, soll zusätzlich ein Großaufgebot des US-Sicherheitsdienstes die dafür abgestellten 5.000 slowakischen Polizisten und 400 Soldaten verstärkt haben.

Wie vielen Beamten der Bush-Besuch eine vermutlich besonders heikle Aufgabe bescheren würde, kann das Innenministerium zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen. „Zahlen zu nennen, wäre unprofessionell. Man muss dazu eine Gefährdungsanalyse erstellen, in die in jedem Fall die geopolitische Lage zum geplanten Besuchstermin einzufließen hat“, erläuterte Gollia. Möglich wäre es aber, dass zur Rund-um-die-Uhr-Bewachung auch auf Einsatzkräfte aus den Bundesländern zurück gegriffen wird und diese für die Dauer des Bush-Aufenthalts in die Bundeshauptstadt beordert werden.

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