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Bush ist angekratzt

Die Kratzer am Image des Präsidenten lassen sich nur schwer verbergen. Bush steht vor einem schwierigem 2. Amtsjahr. Eine Rezession und die Enron-Affäre belasten die Regierung.

In der nächsten Zeit wird der mächtigste Mann der Welt mit einem dicken Kratzer auf der linken Wange zu sehen sein. Am Sonntag hatte es sich US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus vor dem Fernseher gemütlich gemacht, um ein Football-Spiel zu sehen. Er verschluckte sich dabei so unglücklich an einer Brezel, dass er für einige Sekunden das Bewusstsein verlor und stürzte. Als Spuren des Unfalls bleiben eine Schürfwunde auf der Wange sowie ein Bluterguss an der Unterlippe. Ein schlechtes Omen für das zweite Amtsjahr des Präsidenten, das am Sonntag beginnt? In jedem Fall bergen die nächsten Monate für Bush auch erhebliche politische Risiken.

Zwar schwimmt der US-Präsident vier Monate nach den Terroranschlägen vom 11. September und drei Monate nach Beginn der Angriffe auf Ziele in Afghanistan immer noch auf hohen Wogen der Popularität. Seine Zustimmungsraten liegen um die 80 Prozent. Doch in dem Maße, in dem die US-Truppen seit dem Sturz der Taliban ihre Kampagne herunterfuhren, rückten in den vergangenen Wochen auch wieder verstärkt innenpolitische Themen in den USA in den Vordergrund. Experten sagen voraus, dass die wirtschaftliche Lage und die Arbeitslosigkeit beherrschende Themen der Kongresswahlen im November werden dürften. Auch die Affäre um den Kollaps des Energieriesen Enron könnte sich für den Präsidenten noch zu einer größeren Belastung auswachsen.

Bush weiß, dass seine derzeitigen Zustimmungsraten ein wackeliges Fundament sind. Er will aus den Fehlern seines Vaters lernen. George Bush konnte sich während des Golfkrieges 1991 gegen den Irak ebenfalls in glänzenden Umfragewerten sonnen, verlor aber nur eineinhalb Jahre in einer wirtschaftlichen Flaute die Wahl gegen Bill Clinton. Der war mit dem Slogan „Es ist die Wirtschaft, Dummkopf!“ angetreten. Deshalb kommt es für Bush junior darauf an, Profil in der Wirtschaftspolitik zu entwickeln. „Was er mit der Wirtschaft macht, und was objektiv mit ihr geschieht, macht mehr aus als alles andere“, sagt Thomas Mann, Präsidentenexperte am Brookings-Institut in Washington.

Bush stellt deshalb neuerdings neben dem Kampf gegen den Terror die wirtschaftliche Genesung des Landes in den Mittelpunkt. „Unser Land zu verteidigen und unsere Wirtschaft zu stärken sind große Prioritäten für 2002“, sagt er. Sollte der Aufschwung weiter auf sich warten lassen, wäre dies für den Präsidenten ein schweres Handicap. US-Notenbankchef Alan Greenspan sieht inzwischen zwar erste positive Signale für die Konjunktur, wollte aber vor wenigen Tagen noch keine konkrete Prognose über das Ende der Rezession wagen.

Die wirtschaftspolitische Bilanz des Präsidenten ist bisher nicht gerade glänzend. Die Arbeitslosenquote stieg während seines ersten Amtsjahres von 4,2 auf 5,8 Prozent. Sein gigantisches Steuersenkungsprogramm mit einem Volumen von 1,3 Billionen Dollar (1,46 Billionen Euro) konnte die wirtschaftliche Flaute nicht aufhalten. Ein zusätzliches Hilfsprogramm für die Wirtschaft mit weiteren Steuersenkungen, das Bush nach dem 11. September auf den Weg brachte, wird bisher von den oppositionellen Demokraten im Kongress gebremst.

Die Demokraten hoffen, aus der Wirtschaftsflaute Kapital schlagen zu können. Ihr Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, wirft dem Präsidenten vor, mit seinem Steuersenkungsprogramm den Haushaltsüberschuss verschleudert und einseitig Besserverdienende begünstigt zu haben. Zudem könnte die Enron-Affäre den Demokraten politische Munition liefern.

In den vergangenen Tagen kam heraus, dass Enron-Manager in den Wochen vor der Unternehmenspleite mehrfach Mitglieder des Kabinetts über die Konzernkrise informiert hatten. Bush, von jeher eng mit der Energiewirtschaft verbunden, ist mit Enron-Chef Ken Lay aus früheren Zeiten in Texas gut bekannt. Lay sponserte Bushs Wahlkampf. Sollte sich herausstellen, dass die Regierung entgegen ihren Beteuerungen doch verdeckte Hilfsanstrengungen für Enron unternahm, könnten die Demokraten den Präsidenten der Kungelei bezichtigen. Sollte sich wiederum bestätigen, dass die Regierung nichts für Enron tat, könnte die Opposition die Frage aufwerfen, warum Beschäftigte und Aktionäre im Stich gelassen wurden.

Bush könnte in diesem Jahr also auch einige politische Blessuren davontragen – sie würden wahrscheinlich nicht so rasch verheilen wie die Wunde auf der Wange.

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