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Bush: Gewalteinsatz im Atomstreit möglich

Im Atomstreit mit Iran schließt US-Präsident George W. Bush in einem Interview des israelischen Fernsehsenders Channel ein militärisches Eingreifen nicht aus.Schröder warnt Bush

Er setze auf eine diplomatische Lösung, so Bush, aber andererseits sei auch keine andere Möglichkeit zum Schutze seines Landes außer Acht lassen.

Bush betonte nach einer Interview-Abschrift des Weißen Hauses: „Alle Möglichkeiten liegen auf dem Tisch“. „Die Anwendung von Gewalt ist die letzte Option für jeden Präsidenten.“ Die USA hätten in der jüngsten Vergangenheit Gewalt anwenden müssen, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten, sagte Bush offensichtlich in Anspielung auf den Irak-Krieg. Dazu sei er als Oberkommandierender der Streitkräfte in letzter Konsequenz auch bereit, betonte der Präsident.

Der Iran will in dem Konflikt nicht nachgeben. Mohammed-Reza Bahonar, ein enger Berater des neuen ultrakonservativen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad, sagte am Samstag in Teheran, es werde beim Thema Uran-Umwandlung in der Anlage nahe Isfahan keinen Kompromiss geben.

Weitere Verhandlungen mit der EU sollten sich nur auf die Wiedereröffnung der Uran-Anreicherungsanlage in nahe gelegenen Natans konzentrieren, sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars. Bush erklärte, seinen letzten Informationen nach weigerten sich die Iraner, den Forderungen der freien Welt nachzukommen, die von Teheran den Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen fordere. Zur Verhinderung einer Atommacht Iran werde weiterhin intensiv auf der Ebene der Diplomatie gearbeitet.

Iran hatte seine Atomanlage bei Isfahan am Mittwoch wieder in Betrieb genommen, in der Uran-Hexafluorid, eine Vorstufe der Uran-Anreicherung, hergestellt wird. Die Europäische Union sieht darin einen Bruch ihres Abkommens mit Teheran vom November 2004. Die EU hatte Teheran Anfang August eine enge Kooperation bei Handelsfragen und der friedlichen Nutzung der Kernenergie angeboten, sollte Iran auf die Uran-Anreicherung dauerhaft verzichten. Die Internationale Atomenergie-Behörde IAEO forderte Teheran am Donnerstag in einer Resolution auf, seine Entscheidung rückgängig zu machen und die Uran-Umwandlung zu stoppen.

Die EU zeigte sich auch nach der Wiederaufnahme der Uran-Umwandlung in Isfahan vorerst weiter verhandlungsbereit. Die Drohung, die Verhandlungen im Fall der Uran-Anreicherung abzubrechen, werde „im Augenblick wohl nicht umgesetzt“, hieß es am Freitag in Brüssel in der Umgebung von EU-Chefdiplomat Javier Solana.

Teheran beruft sich auf das Recht Irans, als Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrags und des Zusatzprotokolls der IAEO Uran im Rahmen eines zivilen Atomprogramms sowohl umzuwandeln als auch anzureichern. Schwach angereichertes Uran wird in Kernkraftwerken, hoch angereichertes zur Herstellung von Atomwaffen verwendet.

Schröder warnt Bush

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