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Bush: Falsche Informationen eingeräumt

US-Präsident George W. Bush hat die Verantwortung dafür übernommen, den Krieg gegen Irak auf der Grundlage falscher Geheimdienstinformationen befohlen zu haben.

„Es ist wahr, dass viele der Geheimdienstinformationen sich als falsch herausgestellt haben“, sagte Bush am Mittwoch, einen Tag vor der Parlamentswahl im Irak. „Als Präsident bin ich für die Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, verantwortlich.“ Er sei aber auch dafür verantwortlich, die Fehler zu korrigieren, die zu den Fehlinformationen geführt hätten. „Und das mache ich gerade“, erklärte Bush.

Die Parlamentswahlen am Donnerstag bezeichnete Bush als einen historischen Moment. Als erstes Volk in der arabischen Welt hätten sich die Iraker für eine konstitutionelle Demokratie entschiedentrotz aller Gewalt habe der Irak jeden Meilenstein im politischen Prozess erreicht. Bush bereitete in der letzten von vier Reden aus seinem Irak- Zyklus die US-Bürger auf weitere Gewalt vor und bat sie zugleich um Geduld sowie Unterstützung für seinen Kurs. Trotz erfolgreicher Wahlen würden die Terroristen nicht einfach aufgeben, und die Gewalt werde weitergehen, sagte der Präsident.

Bush versprach den Hinterbliebenen der mehr als 2.100 gefallenen US-Soldaten, dass er den Krieg bis zum vollständigen Sieg fortsetzen werde. Vor zwei Tagen hatte Bush die Zahl der seit dem Sturz Saddam Husseins im Frühjahr 2003 getöteten Iraker mit 30.000 angegeben. Angesichts einer anhaltenden Debatte in den USA über den Rückzug der Truppen aus dem Irak wollte Bush mit seinen vier Reden neue Unterstützung in der US-Bevölkerung gewinnen. Bush sprach in diesem Zusammenhang von einer richtigen Entscheidung und legte noch einmal ausführlich seine Gründe für den Irak-Krieg vor. „Wir haben den Krieg nicht gewählt. Es war die Wahl Saddams“, sagte Bush.

Als neuen Grund führte er an, dass Iraks Ex-Diktator Saddam Hussein im Rahmen des UNO-Hilfsprogramms “Öl für Nahrungsmittel“ versucht habe, Länder und Firmen so zu beeinflussen, dass die UNO-Sanktionen unterhöhlt wurden und ein Neustart der Waffenprogramme nach dem Zusammenbruch des Sanktions-Regimes möglich gewesen wäre. Die oppositionellen Demokraten warfen Bush vor, dass er keine Strategie für einen Erfolg vorgelegt habe. Um den Krieg weiter zu unterstützen, müssten die US-Bürger die Ziele und den Zeitrahmen kennen, sagte der Minderheitsführer im US-Senat, Harry Reid.

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