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Bush begrüßt Sharons Zusage

US-Präsident George W. Bush hat die Zusage des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon begrüßt, die israelischen Truppen aus zwei Palästinenserstädten abzuziehen.

Bush betrachte die Zusage als positive Entwicklung, sagte dessen Sprecher Ari Fleischer am Montag im US-Bundesstaat Iowa. Sharon habe in einem 15-minütigen Telefonat Bush bestätigt, dass Israel die Armee innerhalb von einer Woche aus Jenin und Nablus abziehen werde. Unterdessen verlautete aus Palästinenser-Kreisen, dass im Rahmen der Vermittlungsmission von US-Außenminister Colin Powell an einer gemeinsamen Erklärung gearbeitet wird.

Nach Angaben Sharons werde sich die Armee zuerst aus Jenin zurückziehen. Im Flüchtlingslager Jenin hatte sich die israelische Armee in der vergangenen Woche heftige Gefechte mit Palästinensern geliefert. Nach palästinensischen Angaben wurden dabei hunderte Menschen getötet. Israel bestreitet dies. Die USA, die UNO, die Europäische Union (EU) und Russland hatten in der vergangenen Woche Israel aufgefordert, seine Armee aus den jüngst besetzten Gebieten abzuziehen. Israel hatte am Karfreitag nach einer Serie palästinensischer Selbstmordattentate eine Offensive im Westjordanland begonnen und nahezu alle größeren Städte gewaltsam besetzt.

Bush glaube, dass die Ankündigung Sharons die Aussichten auf Frieden in der Region verbesserten, sagte Fleischer. Jede Partei müsse sich darum bemühen, dass die Region einem Frieden näher rücke. Israel habe dies mit der Ankündigung Sharons getan, sagte Fleischer. Bush habe Sharon zugesagt, auf alle Parteien Druck auszuüben, dass diese ihrer Verantwortung gerecht würden. Israel wirft der Palästinenser-Regierung unter Präsident Yasser Arafat vor, hinter den Anschlägen zu stehen. US-Außenminister Colin Powell bemüht sich derzeit in der Region um eine Beilegung des Konflikts. Nach Angaben seines Sprechers will Powell am Dienstag erneut mit Sharon und am Mittwoch mit Arafat zusammenkommen.

In palästinensischen Kreisen hieß es in der Nacht auf Dienstag, Vertreter der USA und der Palästinenser würden im Rahmen der Vermittlungsmission von US-Außenminister Colin Powell an einer gemeinsamen Erklärung arbeiten, die eine entschiedene palästinensische Verurteilung der Selbstmordanschläge gegen Israel sowie die Forderung nach einem israelischen Truppenrückzug aus den palästinensischen Autonomiegebieten enthalten soll.

Die palästinensische Verhandlungsdelegation will in die Erklärung unter anderem die Forderung nach Stationierung internationaler Beobachter und nach weiteren Maßnahmen des UNO-Sicherheitsrats gegen Israel aufnehmen. In der Präambel soll festgelegt werden, dass das palästinensische Ziel eines eigenen Staates im Gazastreifen, dem Westjordanland und in Ostjerusalem mit Verhandlungen und nicht mit Terror und Gewalt verfolgt werden soll. Der letzte Teil der Erklärung enthält den Aufruf nach weltweiter Unterstützung zum Wiederaufbau der palästinensischen Wirtschaft. Die Erklärung soll auf palästinensischer Seite von Arafat unterschrieben werden.

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