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Burma: Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrates

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wird sich auf einer Sondersitzung in Genf mit der Lage in Burma (Myanmar) befassen.

Die Sitzung soll kommenden Dienstag stattfinden, kündige die Präsidentschaft des Rates am Freitag an. Sie war von der Europäischen Union beantragt worden. Der Antrag wurde von 17 der 47 Mitgliedstaaten des Rates unterstützt. Der Rat hat keine Sanktionsmöglichkeiten, kann aber Menschenrechtsverletzungen gezielt an den Pranger stellen.

Die frühere UNO-Menschenrechtskommission hatte Burma durch Konsens wegen systematischer schwerer Menschenrechtsverletzungen und Zwangsarbeit verurteilt. Dem burmesischen Militärregime werden insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von ethnischen und religiösen Minderheiten, Missbrauch von Kindersoldaten und Unterdrückung der Demokratiebewegung zur Last gelegt.

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