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Burgenland: SPÖ gewinnt, FPÖ verliert

Aus den Kommunalwahlen im Burgenland ging die SPÖ am Sonntag als klarer Sieger hervor und die FPÖ als ebenso klarer Verlierer.

Die Freiheitlichen, deren Crash auf Bundesebene vor einem Monat zum Platzen der schwarz-blauen Koalition führte, büßten bei den Gemeinderatswahlen beinahe die Hälfte an Zustimmung ein. Auch die Grünen legten stark zu. Die ÖVP gewann in den Gemeinderäten etwas dazu, verlor aber einige Bürgermeister-Sessel. Als einzigem großen Urnengang vor der Nationalratswahl am 24. November wird dieser Wahl einige Bedeutung als Stimmungsbarometer zugemessen.

Die SPÖ kam laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 48,89 Prozent der Stimmen und 1.547 Gemeinderäte, 1997 – wo in etwas weniger Gemeinden gewählt worden war -, hatte sie 45,14 Prozent und 1.336 Gemeinderats-Sessel errungen. Die ÖVP legte auf 43,19 Prozent und 1.341 Gemeinderäte gegenüber 41,71 Prozent und 1.223 Gemeinderäten des Jahres 1997 leicht zu. Die FPÖ stürzte von 9,23 Prozent und 203 Gemeinderäten 1997 auf 5,09 Prozent und 96 Gemeinderatssitze ab. Die Grünen, die im offiziellen Ergebnis der Wahlbehörde unter “Sonstige Listen” subsumiert wurden, haben nach eigenen Angaben ihre Gemeinderats-Sitze von drei auf 13 mehr als vervierfacht.

Noch nicht endgültig entschieden ist die künftige Zahl der Bürgermeister je Partei, in 16 der 170 Wahl-Gemeinden gibt es Stichwahlen am 20. Oktober. Die SPÖ kann damit rechnen, dass sie mehr Bürgermeister als die bisherigen 88 haben wird, kam sie am Sonntag doch bereits auf 87. Die ÖVP muss vermutlich einige Bürgermeister-Sessel räumen. Sie kam am Sonntag auf 65, bisher hatte sie 78 plus zwei ÖVP-nahe in Rust und Rohr. In 14 Gemeinden sind ÖVP-Kandidaten in der Stichwahl. Noch nichts fix ist für die FPÖ: Ihr Landesparteichef Stefan Salzl, bisher einziger burgenländischer FPÖ-Ortschef in Halbturn, muss sich der Stichwahl stellen – wie auch zwei weitere Freiheitliche. Einen grünen Bürgermeister gibt es nach wie vor nicht.

In einigen bekannten Gemeinden gab es Bürgermeister-Wechsel: So musste sich in Oberwart Karl Volcic von der ÖVP dem SPÖ-Herausforderer Gerhard Pongracz geschlagen geben, dem ersten sozialdemokratischen Ortschef seit 20 Jahren. Das Ende einer politischen Ära brachte der Wahlsonntag in der Freistadt Rust:
Heribert Artinger (Liste Artinger), mit zweijähriger Unterbrechung seit 33 Jahren Bürgermeister, unterlag dem SPÖ-Kandidaten Harald Weiss. Fest in ÖVP-Hand blieb die Landeshauptstadt Eisenstadt, Peter Nemeth wurde im Amt bestätigt.

Wahlberechtigt waren am Sonntag 240.996 Burgenländer und EU-Bürger, rund 7.000 davon waren die 16- bis 18-Jährigen. Bei dieser Wahl gab es nämlich “Österreich-Premiere” für das abgesenkte Wahlalter, das mittlerweile auch in einigen anderen Bundesländern beschlossen wurde. Die Wahlbeteiligung ist mit 85,76 Prozent gegenüber 1997 beinahe gleich geblieben. Gewählt wurde am Sonntag in 170 der 171 Gemeinden (1997 in 163). Potzneusiedl verschob den Urnengang wegen des überraschenden Todes des ÖVP-Kandidaten um zwei Wochen.

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