Bundesheer: Fünf Kasernen angeblich vor Schließung

Das berichtete der “profil”. Genannt werden die Strucker-Kaserne in Tamsweg (Salzburg), die Hadik-Kaserne in Fehring (Steiermark), die Radetzky-Kaserne in Horn (Niederösterreich) sowie die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Pontlatz-Kaserne in Landeck (beide Tirol). Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht.

Konzept wird am Freitag präsentiert

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) stellte nach dem Ende der Regierungsklausur auch persönlich klar, dass es von ihm in den kommenden Tagen keine inhaltlichen Aussagen zur Bundesheer-Reform geben wird. Freitag früh treffe er mit den Kommandanten zusammen, anschließend werde das erarbeitete Konzept der Öffentlichkeit präsentiert.

Für Klug “kolportierte Liste”

Dem Vernehmen nach sollen auch Treffen mit Landeshauptleuten geplant sein. Zu der vom “profil” publizierten Liste an Kasernen, denen die Schließung droht, meinte der Ressortchef bloß: “Das ist eine kolportierte Liste.”

Aus für das Oberstufenrealgymnasium

Stimmen die “profil”-Informationen, ist neben den Kasernen-Schließungen auch ein Aus für das Oberstufenrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt vorgesehen. Zudem verlöre das Militärkommando Oberösterreich die Stellungsstraße in Linz.

Platter verweist auf Katastrophenschutz

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) wehrte sich vorsorglich gegen ein mögliches Aus von Kasernen in seinem Bundesland. Für Tirol sei es “unerlässlich, dass der Katastrophenschutz in bewährter Form funktioniert und die militärische Infrastruktur dafür vorhanden ist”, erklärte er am Samstag.

Dazu gehörten zum einen Kasernen, die in der Vergangenheit “wichtige Drehscheiben für einen raschen und professionellen Einsatz im Katastrophengebiet waren”. Dabei verwies Platter auf das Lawinenunglück 1999 in Galtür oder das Hochwasser im Jahr 2005. Zum anderen sei es notwendig, dass Heereshubschrauber im Land stationiert blieben.

Fischer mahnt Sorgfalt bei Entscheidungen ein

Angesichts der finanziellen Probleme des Bundesheeres mahnt Bundespräsident Heinz Fischer für die anstehenden Entscheidungen über Reformen jedenfalls “besondere Sorgfalt” ein. Den Angehörigen des Bundesheeres attestierte der Oberbefehlshaber bei der Ausmusterung der Leutnante, dass eine erfolgreiche Arbeit immer schwieriger werde, wenn der finanzielle Spielraum immer enger werde.

Aus dem Vorrang der Politik im Bereich der Landesverteidigung folge, dass die Politik auch die Verantwortung für die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres zu tragen habe. “Es sind daher die anstehenden Entscheidungen mit besonderer Sorgfalt und unter Bedachtnahme auf gesamtstaatliche Notwendigkeiten zu treffen”, sagte der Bundespräsident am Samstag bei dem Festakt im der Theresianischen Militärakademie in Wr. Neustadt.

Grenzkontrollen: Bundespräsident zurückhaltend

Zurückhaltend äußerte sich Fischer zu dem u.a. von einigen Landeshauptleuten gemachten Vorschlag, vorübergehend Grenzkontrollen wieder einzuführen und dazu das Bundesheer heranzuziehen. Dies wäre nur nach sorgfältiger Prüfung der österreichischen und in Übereinstimmung mit der europäischen Rechtslage möglich, meinte der Bundespräsident. Außerdem wäre der Begriff “vorübergehend” genauer zu definieren und drittens müsste für eine solche zusätzliche Aufgabe für das Bundesheer auch eine entsprechende finanzielle Bedeckung geschaffen werden.

Dem Sparstift beim Bundesheer zum Opfer gefallen ist auch die große Parade am “Tag der Leutnante”, die heuer aus Kostengründen abgesagt wurde. Diese hatte bisher nach Angaben der Militärakademie seit Jahrzehnten so gut wie jedes Jahr stattgefunden und wurde zuletzt von gut 10.000 Schaulustigen besucht. (APA/red)