Bulgarien: Minderheitsregierung ist gescheitert

Das wurde am Donnerstag aus BSP-Kreisen bekannt. „Der Versuch, eine Regierung zu bilden, ist gescheitert. Das wird in Kürze bekannt gegeben“, so die Quelle aus der Partei, die anonym bleiben wollte. Am Dienstag wurde eine Abstimmung über das neue Kabinett des designierten sozialistischen Ministerpräsidenten Sergej Stanischew im Parlament (Sobranje) verhindert. Alle Abgeordneten der konservativen Oppositionsparteien verließen vor dem Votum den Plenarsaal des Parlaments in Sofia.

Stanischew wurde allerdings am Mittwoch (39) mit knapper Mehrheit von 120 Stimmen zum neuen Regierungschef bestimmt. 119 Volksvertreter lehnten ihn ab. Im Anschluss daran fanden Stanischews Vorschläge für die Besetzung des künftigen Kabinetts aber keine Mehrheit unter den Mandataren. 118 Abgeordnete stimmten gegen die Regierungsliste, 117 waren dafür. Wegen „Unregelmäßigkeiten“ sollte am Donnerstag erneut über das Regierungsteam abgestimmt werden.