Budgetdefizite in der EU 2004 leicht verbessert

Das Budgetdefizit hat sich 2004 in der EU und in der Eurozone gegenüber 2003 verbessert, der Schuldenstand aber leicht verschlechtert. In der gesamten EU betrug die Neuverschuldung 2,6 % des BIP nach 3,0 % 2003.

Im Schnitt stieg die Neuverschuldung in den zwölf Ländern der Eurozone um 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) verglichen mit 3 Prozent im Jahr davor, geht aus den revidierten Zahlen hervor, die das EU-Statistikamt Eurostat am Montag vorgelegt hat.

Die öffentliche Verschuldung stieg in der Eurozone auf 5.406 Mrd. Euro oder 70,8 Prozent des BIP nach 70,4 Prozent in 2003. Die Schulden der gesamten EU beliefen sich 2004 auf 6.534 Mrd. Euro oder 63,4 Prozent des BIP verglichen mit 63,0 Prozent im Jahr davor. Damit verfehlten sowohl die Eurozone als auch die EU insgesamt die so genannten Maastricht-Kriterien, wonach die Gesamtverschuldung 60 Prozent des BIP nicht übersteigen darf.

In 16 Mitgliedstaaten – darunter auch Österreich – hat sich das Budgetdefizit 2004 verbessert in acht verschlechtert. Das größte Budgetdefizit, gemessen an der Wirtschaftsleistung, wiesen im vergangenen Jahr Griechenland (6,6 Prozent), Ungarn (5,4 Prozent), Malta (5,1 Prozent), Zypern (4,1 Prozent) auf.

Insgesamt lagen 10 Länder über der Drei-Prozent Defizit-Grenze: Neben den genannten auch Polen (3,9 Prozent), Deutschland (3,7 Prozent), Frankreich (3,6 Prozent), Italien (3,2 Prozent), Slowakei (3,1 Prozent) und Großbritannien (3,1 Prozent). Tschechien und Portugal lagen mit 3,0 Prozent genau an der Defizit-Grenze, wobei Eurostat bei Portugal allerdings noch Vorbehalte angemeldet hat.

Sechs EU-Staaten weisen weiterhin Budgetüberschüsse aus: Dänemark (2,3 Prozent), Finnland (2,1 Prozent), Estland (1,7 Prozent), Schweden (1,6 Prozent), Irland (1,4 Prozent) und Belgien mit einem Plus von 5 Mio. Euro bzw. 0,0 Prozent.

Für Österreich weist Eurostat nun niedrigere Defizitzahlen als noch im März aus. Wie berichtet hat Statistik Austria die Budgetzahlen für die vergangenen Jahre neu berechnet, weil nun auch die Gewinne der Notenbank berücksichtigt werden. Inklusive der höheren Mehrwertsteuereinnahmen und Gemeinde-Überschüsse ergab sich für 2004 damit ein Defizit von 1,0 Prozent des BIP, nach 1,3 Prozent nach den früheren Berechnungen bzw. 1,2 Prozent in 2003. Auch die öffentliche Verschuldung hat sich leicht auf 64,3 Prozent nach 65,1 Prozent reduziert. Neben Österreich liegen Griechenland (109,3 Prozent), Italien (106,5 Prozent), Belgien (95,7 Prozent), Malta (75,9 Prozent), Zypern (72,0 Prozent), Deutschland (66,4 Prozent) und Frankreich (65,1 Prozent) noch über der Verschuldungsgrenze.

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